10530/J XXVII. GP

Eingelangt am 05.04.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Kainz

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Überstunden im BMLV für das 1. Quartal 2022

Im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses liegen Überstunden vor, wenn die gesetzlich zulässige Normalarbeitszeit überschritten wird. Für Überstunden gebührt entweder ein Zuschlag oder eine Abgeltung durch Zeitausgleich.

In den einzelnen Bundesministerien stellen die Personalkosten einen erheblichen Teil der Gesamtkosten dar, welche letztendlich die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zu tragen haben.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Wie viele Überstunden haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ihrem Ressort im 1. Quartal 2022 jeweils geleistet? (Bitte nach Entlohnungsgruppe aufschlüsseln)

a.) Wie ist die Frage 1 für Mitarbeiter im Kabinett zu beantworten? Bitte für das jeweilige Kabinett getrennt aufschlüsseln.

2. Wie wurden die geleisteten Überstunden durch ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im 1. Quartal 2022 konkret vergütet?
a.) Wie ist die Frage 2 für Mitarbeiter im Kabinett zu beantworten? Bitte für das jeweilige Kabinett getrennt aufschlüsseln.

3. Wie hoch waren die Gesamtkosten in Ihrem Ressort für die Ausbezahlung von Überstunden im 1. Quartal 2022? Bitte um Aufschlüsselung nach Monaten.

4. Nach welchem Prinzip bzw. aufgrund welcher Richtlinien werden Überstunden in Ihrem Ressort entweder mittels Überstundenzuschlages oder mittels Zeitausgleich abgegolten?

5. Wie ist das Verhältnis zwischen nicht ausbezahlten Überstunden bei Männern und Frauen?

6. Wie viele Überstunden haben jene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, welche einen „All-In“ Vertrag haben, durchschnittlich im 1. Quartal 2022 geleistet? Bitte um Aufschlüsselung nach Monaten.

7. Welches System gibt es in Ihrem Ressort für Arbeitszeitaufzeichnungen?

a.) Gab es im 1. Quartal 2022 Missbräuche dieses Systems?

b.) Wenn ja, wie wurde dies geahndet bzw. welche Folgen knüpfen sich daran?

c.) Wenn nein, inwiefern wird das überprüft?