10552/J XXVII. GP

Eingelangt am 05.04.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Klimaschutz‚ Umwelt‚ Energie‚ Mobilität‚ Innovation und Technologie

betreffend Flüge im BMK und Kompensation

Flüge stellen zwar nur einen relativ kleinen Teil der Gesamtmenge der Treibhausgasemissionen dar, sind aber aufgrund der Auswirkungen auf den persönlichen CO2-Fußabdruck, der sozial sehr unausgeglichenen Verteilung von Flugreisen, sowie der gerade in Europa unterentwickelten Alternativen ein emotional geführter Aspekt der Klimaschutzdebatte. Nicht zuletzt deshalb hat sich gerade das BMK und die Bundesministerin demonstrativ bemüht, bei Dienstreisen Flüge zu vermeiden und auf Alternativen zurückzugreifen.

Allerdings wurde in verschiedenen Medienberichten behauptet, dass Ministerin Gewessler für eine Reise in die Vereinigten Arabischen Emirate sowie Katar teilweise auf Privatflieger zurückgriff, was vor allem deshalb unverständlich wäre, da diese Reise von Expert_innen als energiepolitisch "sinnfrei" und "PR-Stunt" bezeichnet wurde. Es ist vollkommen widersprüchlich und inhaltlich unredlich, wenn die Ministerin - wie etwa im ZIB 2 Interview am 14.6.2020 - "Vielfliegerei" bzw. "Manager, welche für einzelne Meetings herumfliegen" kritisiert und dann für ein kurzfristig bestenfalls symbolisches Meeting möglicherweise mehr Emissionen verursacht, als der/die globale Durchschnittsbürger_in innerhalb eines halben Jahres.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viele Flüge hat die Bundesministerin bisher seit Jänner 2020 absolviert?  (Bitte um genaue, einzelne Auflistung)

1. Aufgrund welchen Anlasses wurde geflogen?
2. Wurden für diesen Flug Alternativen geprüft?

i. Wenn ja, warum wurden diese nicht herangezogen?

3. Welche Fluglinien wurden hierfür verwendet?
4. Welche Klasse wurde hierfür verwendet?
5. Wie oft wurden Privatflüge herangezogen und weshalb?
6. Welche Kosten verursachten diese Flüge?
7. Welche THG Emissionen wurden dadurch verursacht?

2. Wie viele Flüge wurden von den Mitarbeiter_innen des Ministerinnenkabinetts seit Jänner 2020 absolviert? (Bitte um genaue Auflistung)

1. Aufgrund welchen Anlasses wurde geflogen?
2. Wurden für diesen Flug Alternativen geprüft?

i. Wenn ja, warum wurden diese nicht herangezogen?

3. Welche Fluglinien wurden hierfür verwendet?
4. Welche Klasse wurde hierfür verwendet?
5. Wie oft wurden Privatflüge herangezogen und weshalb?
6. Welche Kosten verursachten diese Flüge?
7. Welche THG Emissionen wurden dadurch verursacht?

3. Wurden die Emissionen dieser Flüge kompensiert?

1. Wenn ja, wie und bei welchen Organisationen? (Bitte um genaue Auflistung)
2. Anhand welcher Kriterien wurden diese Organisationen zur Emissionskompensation ausgewählt?

4. Wie ist die Nutzung von Privatfliegern einerseits und andererseits die langwierige Zugreise nach Schottland für den Klimagipfel COP 26 - weshalb auch verschiedene parlamentarische Verpflichtungen nicht wahrgenommen werden konnten - vereinbar?