10714/J XXVII. GP
Eingelangt am 19.04.2022
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen
an die Bundesministerin für Landwirtschaft‚ Regionen und Tourismus
betreffend Rohstoffabhängigkeit des Wirtschaftsstandorts Österreich
Die österreichische bzw. europäische Wirtschaft ist ganz wesentlich vom Import zahlreicher Rohstoffe abhängig. Eine Studie der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2020 zeigt deutlich auf, woher Europa derzeit die kritischen Rohstoffe bezieht (1). Viele davon stammen aus Staaten mit autoritären Systemen. Die russische Invasion der Ukraine hat gezeigt, wie fragil Lieferketten sein können, die auf Handelsbeziehungen mit nicht demokratischen Staaten beruhen. Auch abseits von Erdöl und -gas wird die heimische Industrie mit wichtigen Rohstoffen aus Russland beliefert. Immerhin werden in Russland 42% des Palladiums weltweit produziert - wie auch 10% der Nickel- oder 6% bei Chromexporte (2).
Seit Jahren betont sowohl die Europäische Kommission als auch die österreichische Bundesregierung die Notwendigkeit strategischer Autonomie. Am 15.12.2021 präsentierte die Rohstoffministerin Elisabeth Köstinger den Masterplan Rohstoffe 2030 (3). Darin wird die Versorgung aus neuen Quellen aus dem In- und Ausland thematisiert - durch neue Abbaustätten in Österreich sowie einer Diversifizierung von Zulieferern. Begleitend dazu soll die Wiederverwendung von Materialien durch intelligente Produktion und neue Technologien forciert werden. Außer schöner Überschriften und zahlreicher sehr vager Maßnahmen findet sich jedoch wenig Konkretes im sogenannten Masterplan.
Diese Anfrage soll daher klarstellen, welche Schritte seit der russischen Aggression in der Ukraine gesetzt wurden, um den Masterplan entsprechend anzupassen und welche konkreten Maßnahmen vorbereitet werden, um der viel zitierten Autonomie im Bereich der Rohstoffe kurz bis mittelfristig näherzukommen. Die Internationale Energie Agentur (IEA) schätzt, dass bis zum Jahr 2050 der Anteil von Wind- und Solarenergie auf 70% steigen wird, was wiederum die Anfrage nach Metallen wie Aluminium, Kobalt, Kupfer, Lithium, Nickel, Silber oder Zink erhöhen wird (4). So ist die weltweite Nickelproduktion zu sehr großen Teilen in den Händen chinesischer Unternehmen, was eine andere Form der Abhängigkeit darstellt, die ebenfalls zu berücksichtigen ist. Neben der Formulierung vager Maßnahmen bedarf es auch konkreter Maßnahmen auf nationaler Ebene und neuer Allianzen auf internationaler Ebene, um die angestrebten Ziele zu erreichen. Als für Bergwesen zuständige Bundesministerin wären einige Kompetenzen im BMLRT vorhanden, andere Maßnahmen und Initiativen müssten in Zusammenarbeit mit anderen Bundesministerien ausgearbeitet werden.
Quellen:
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende