10715/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.04.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Martin Litschauer, Freundinnen und Freunde an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Brand am Truppenübungsplatz Allentsteig ausgelöst durch Schießübungen des Bundesheeres  

BEGRÜNDUNG

Am 26.3. gegen 10:45 kam es am Truppenübungsplatz (TÜPL) Allentsteig im Bezirk Zwettl zu einem schweren Waldbrand. Medienberichten zufolge waren 24 Feuerwehren mit 42 Löschfahrzeugen und 249 Mitgliedern im Einsatz. Der Brand konnte erst am Folgetag vollständig unter Kontrolle gebracht werden.

Damit wiederholte sich das Szenario aus dem Jahr 2019: Während für alle Bezirke Niederösterreichs aufgrund der Trockenheit Brandschutzverordnungen durch die Bezirkshauptmannschaften ausgerufen wurden, lösten Schießübungen des Bundesheers ein Feuer aus, das viele Hektar Wald vernichtete.  

Obwohl die Schießübungen laut Einschätzung der Volksanwaltschaft nicht im betreffenden Tatbestand der Brandschutzverordnung subsumiert sind, stellt sich die Frage nach dem wettermäßig geeigneten Zeitpunkt. Dem kommt insbesondere große Bedeutung zu, da der Rechnungshof schon 2015 Sicherheitsdefizite in Bezug auf Brandschutz und Brandbekämpfung am TÜPL festgestellt hat.

Die Löscharbeiten am TÜPL gestalten sich als besonders problematisch, da 50% der Fläche blindgängergefährdet sind. Blindgänger verhindern zudem wichtige Waldarbeiten und Waldpflege am TÜPL, der wiederholt von großflächigem Borkenkäferbefall betroffen war. Da 70% des TÜPL Allentsteig (11.060 Ha) als Natura 2000 Gebiete ausgewiesen sind, sind Waldpflege und Brandschutz hier nicht zuletzt aus Umweltschutzgründen besonders wichtig. 

Die unterfertigenden Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wie groß war die Fläche des zwischen 26. und 27.3.2022 vom Brand zerstörten Gebietes am Truppenübungsplatz Allentsteig? Wie groß war der Anteil von zerstörtem Wald?

2. Waren Natura 2000 Schutzflächen betroffen? Wenn ja, wieviele Hektar Flora und Fauna gingen verloren?

3. Waren vom Brand blindgängergefährdete Flächen betroffen? Falls ja, wie groß waren diese Flächen und wie konnte hier der Brand gelöscht werden?

4. Waren bei der Brandlöschung Löschflugzeuge/-hubschrauber beteiligt? Wenn ja, wieviele waren beteiligt? Wenn nein, wieso nicht?

5. Welche Auswirkungen hatte der Brand auf das Ökosystem?

6. Wieviele Hektar der TÜPL-Fläche waren jährlich über die letzten 10 Jahre von Bränden betroffen?

7. Wieviele Hektar Wald am TÜPL wurden jährlich über die letzten 10 Jahre durch Borkenkäferbefall stark geschädigt oder vernichtet?  

8. Wieviele Festmeter Holz wurden jährlich über die letzten 10 Jahren am TÜPL Allentsteig entnommen?

9. Welche rechtlichen Grundlagen hinsichtlich Brandschutz und Brandbekämpfung gelten für Truppenübungen des Bundesheeres?

10. Wie wird der Brandschutz bei Trockenheit verbessert?

11. Welche rechtlichen Grundlagen hinsichtlich Umweltschutz gelten für Truppenübungen des Bundesheeres auf Natura 2000 Gebieten?

12. Inwiefern können/sollen die rechtlichen Grundlagen, beispielsweise durch neue Verordnungen, angepasst werden, um zukünftig Großbrände und andere durch Aktivitäten des Bundesheeres verursachte Umweltschäden zu vermeiden?

13. Wieso sind die Schießübungen des Bundesheers am TÜPL nicht in der Verordnung zum Schutz der Waldbestände im Verwaltungsbezirk Zwettl durch die Bezirkshauptmannschaft Zwettl gemäß § 41 Absatz 1 des Forstgesetzes 1975 subsumiert?

14. Welche Verbesserungen des Brandschutzes und der Brandbekämpfung sind seit 2015 am TÜPL Allentsteig vorgenommen worden?

15. Hat es seit 2015 Maßnahmen zur Säuberung des TÜPL-Areals von Blindgängern gegeben? Falls ja, welche Maßnahmen wurden eingeführt? Falls nein, wann sind entsprechende Maßnahmen geplant?

16. Wie hat sich die blindgängergefährdete Fläche am Areal seit 2015 größenmäßig verändert?

17. Wie ist der genaue Zeitplan für die weitere Säuberung von Blindgängern? Bis wann soll das Gebiet von Blindgängern befreit sein?

18. Laut TÜPL-Sprecher waren schärfste Maßnahmen gesetzt um den Brand zu verhindern. Welche Maßnahmen sind/waren das? 

19. Wie können durch Heeresübungen verursachte Waldbrände am TÜPL Allentsteig in Zukunft verhindert werden?

20. Wie kann der Schutz von Mensch und Natur in der näheren Umgebung des TÜPL in Zukunft gewährleistet werden?

21. Wird der Verlust von gebundenem CO₂ durch die Waldbrände am TÜPL Allentsteig kompensiert? Wenn ja, durch welche Maßnahmen?

22. Wird der Verlust von gebundenem CO₂ durch den Borkenkäferbefall am TÜPL Allentsteig kompensiert? Wenn ja, durch welche Maßnahmen?

23. Welche Maßnahmen werden gesetzt, um rascher mehr CO₂ am TÜPL Allentsteig zu binden?

24. Wie ist im Katastrophenfall sichergestellt, dass freiwillige Helfer nicht in blindgängergefährdete Fläche vordringen?

25. Wie viele Arbeitsstunden musste das Bundesheer für die Brandbekämpfung aufwenden und wie viele interne Kosten hat die Brandbekämpfung verursacht?

26. Wie viele Arbeitsstunden mussten durch freiwillige Feuerwehren für die Brandbekämpfung aufgewendet werden? Welche externen Kosten hat die Brandbekämpfung verursacht?