10729/J XXVII. GP

Eingelangt am 20.04.2022
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ANFRAGE

der Abgeordneten Rosa Ecker, MBA

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Pflegegeld für Personen mit Asylstatus - Folgeanfrage

Die Anfrage 6763/J hatte das Pflegegeld zum Inhalt, das auch an Personen bezahlt werden muss, die einen Asylstatus haben – konkret an Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte. Der Anfragebeantwortung kann entnommen werden, dass nicht daran gedacht ist, die Pflegegeldinformation des Dachverbandes (PFIF) insofern zu optimieren, damit die Informationen getrennt nach Asylberechtigung und subsidiärer Schutzberechtigung von Pflegegeldbeziehern bekannt gegeben werden können. Bisher sind lediglich die Daten zum Asylstatus vorhanden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende

Anfrage

1) Wie viele Personen mit Asylstatus hatten im Dezember 2021 einen Anspruch auf das Bundespflegegeld? Bitte um Auflistung nach Pflegestufe sowie der Gesamtanzahl.

2) Wie hoch sind die Gesamtkosten, die Österreich seit 2015 explizit aufgrund von Pflegebedürftigen bezahlt hat, die über einen Asylstatus verfügen? Bitte um Auflistung nach Jahren.

3) Wie viele Personen hatten im Dezember 2021 insgesamt einen Anspruch auf das Bundespflegegeld?