10756/J XXVII. GP

Eingelangt am 22.04.2022
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Robert Laimer,

Genossinnen und Genossen,

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Ostern bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner

In Vorbereitung auf die Osterfeiertage wurde aus dem Kabinett der Verteidigungsministerin eine Mail an Medienvertreter*innen versandt. Diese wurde den Medien zur „Verwendung für eine etwaige oder eventuell geplante Berichterstattung zum Thema ‚Ostern bei Verteidigungsministerin Klaudia Tanner‘“ zur Verfügung gestellt.

Angehängt waren daran folgende zwei Fotos, die jeweils von einem Fotografen der Heeresbild- und Filmstelle (HBF) bzw. aus dem Bundesministerium kommen und einerseits die Ministerin unter einem Kreuz und andererseits beim Anschneiden eines gebackenen Osterhasen zeigen.

Abbildung 1: HBF/Gunter Pusch	Abbildung 2: BMLV

Im mitgelieferten Artikel erfahren die interessierten Journalist*innen etwa, dass sich die Ministerin auf den traditionellen Kirchgang am Ostersonntag freue – selbstverständlich unter Einhaltung der Corona-Maßnahmen – oder aber auch, dass die Frau Bundesministerin Ski fahren gehen wolle.

Wörtlich lässt sie wissen: „Meine Osterbotschaft für heuer ist, dass wir den Menschen gerade in schwierigen Zeiten einen Funken der Hoffnung schenken sollten. Denn gerade aus dieser Hoffnung kann man die nötige Kraft schöpfen.“

Nachdem es sich bei der Heeresbild- und Filmstelle ebenso wie beim Kabinett um Teile des Ministeriums handelt, die in diesem Fall offenbar zur Verkündung der Osterbotschaften der Ministerin herhalten mussten, stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage

1) Wie viele Mitarbeiter*innen Ihres Ressorts waren zur Vorbereitung der Aussendung eingesetzt?

a. Welche Tätigkeiten wurden von den Mitarbeiter*innen jeweils ausgeführt?

2) Wie viele Stunden waren die Mitarbeiter*innen für die Vorbereitung der Aussendung im Einsatz?

3) Wo wurden die Fotos gemacht? Waren dazu Mitarbeiter*innen des Ministeriums in Ihren privaten Wohnräumlichkeiten?

4) Wie hoch sind die Kosten für die Aussendung in Summe?

5) An welche Medien wurde diese Aussendung versandt?

6) Gab es Leistungen, die extern für die Aussendungen zugekauft wurden?

a. Wenn ja: Welche?

7) Ist Ihnen bekannt, in wie vielen Medien die Aussendung Niederschlag gefunden hat?

8) Aus welchem Grund haben Sie diese Aussendung an die Medien versandt bzw. welchen konkreten Zusammenhang hat diese mit Ihrer Amtsführung als Bundesministerin für Landesverteidigung?