10763/J XXVII. GP

Eingelangt am 25.04.2022
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Anfrage

der Abgeordneten MMag. Katharina Werner Bakk., Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Missstände bei der Schweinehaltung

 

Am 5. April 2022 sind erneut schockierende Bilder von Missständen in einem Kärnter Schweinemastbetrieb über die Medien an die Öffentlichkeit geraten, welche kranke Tiere und komplett unzureichende Haltungszustände zeigten. Der Betrieb war mit dem AMA Gütesiegel ausgezeichnet. Während Tierschützer_innen von einem systemischen Problem sprechen, beschwichtigt die Landwirtschaftskammer und spricht von einem "Einzelfall". Es ist allerdings bezeichnend, dass die Missstände erst durch den Aktivismus von Tierschützer_innen entdeckt wurde.

Laut Tierschutzbericht 2019 gab es in Österreich 21.610 kontrollpflichtige Schweinemastbetriebe wovon 1337 kontrolliert wurden und in ca. 10% der Fälle wurden Beanstandungen gefunden. Wenn allerdings derartige Missstände durch die Kontrollsysteme nicht erfasst werden, ist es naheliegend, dass es hier Anpassungen bedarf.

https://www.krone.at/2673757

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Wie kommentiert das BMSGPK die Missstände in dem Kärntner Schweinemastbetrieb?
  2. Wie ist es möglich, dass diese Misstände unentdeckt blieben?
  3. Es wurden laut Tierschutzbericht 2019 nur ca. 10% der Betriebe kontrolliert.
    1. Bitte um detaillierte Darstellung der Kontrollen bei Schweinemastbetrieben und der entsprechenden Anzahl an gefundenen Missständen.
    2. Wer entscheidet nach welchen Kriteren bei welchen Betrieben kontrolliert wird?
    3. Sind diese Kontrollen ausreichend und plant das BMSGPK hinsichtlich des Bekanntwerdens derartiger Missstände Anpassungen?
  1. Gibt es gemäß Einschätzung des BMSGPK ausreichend Ressourcen für entsprechende Kontrollen?
  2. Welche Informationen liegen aktuell zur anstehenden Futtermittelknappheit vor und welche Strategien und Pläne wurden entwickelt um mit den Folgen der Futtermittelknappheit in Hinblick auf das Tierwohl umzugehen (aufgeschlüsselt nach Tierart/Branche)?