10853/J XXVII. GP

Eingelangt am 27.04.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Lausch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Tuberkulose (TBC), Methicillin-resistenter Staphylococcus aureus (MRNA) und andere Infektionskrankheiten

Immer wieder kommt es zu Vorfällen rund um Infektionskrankheiten in Justizanstalten. Dabei handelt es sich aber nicht nur um Corona-Infektionen, sondern auch um z. B. MRNA und Tuberkulose.

Das gefährliche, antibiotikaresistente Bakterium Methicillin-resistenter Staphylococcus aureus (MRSA) führt zu Infektionen und Erkrankungen, die vor allem in Krankenhäusern geschehen. "Die Verbreitung der MRSA-Infektion stellt ein gesamtheitliches Problem dar und wird insbesondere durch Zeit-, Personal- und Platzmangel in Krankenhäusern begünstigt", warnen etwa Experten.

Eine weitere Problematik in den Justizanstalten stellt auch die bakterielle Infektionskrankheit Tuberkulose (TBC) dar. Die häufigsten Übertragungen finden durch Einatmen des Erregers statt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundes-ministerin für Justiz folgende

Anfrage

1. Da Ihnen, ersichtlich aus der letzten Anfragebeantwortung vom 5. 2020 1462/AB, kein Zahlenmaterial über inhaftierte Häftlinge, bei denen ein MRSA–Bakterium festgestellt wurde, vorlag, liegt Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt ein solches Zahlenmaterial vor?

a. Wenn ja, bei wie vielen Häftlingen wurde in den Jahren 2020 – 2021 eine Infektion mit dem MRSA – Keim festgestellt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Justizanstalten, Jahr und Staatsbürgerschaft des Häftlings)

b. Wenn nein, warum nicht?

c. Wenn nein, warum gibt es hier bei so einem gefährlichen Keim keine Aufzeichnung?

2. Wie viele der in österreichischen Justizanstalten beschäftigten Justizbediensteten waren 2020 – 2021 mit einem MRSA – Bakterium infiziert und sind daran erkrankt?

3. Ist es Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt möglich Zahlenmaterial über TBC-Infizierte und -Erkrankte zur Verfügung zu stellen (In der Frage 1 angeführten Anfragebeantwortung konnten Sie das damals wegen der Corona-Krise nicht)?

a. Wenn ja, bei wie vielen Häftlingen wurde 2020 – 2021 eine Infektion festgestellt? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahr, Justizanstalt, Außenstelle und Staatsbürgerschaft der Häftlinge)

b. Wenn ja, wie viele von den von den infizierten Häftlingen erkrankten daran?

c. Wenn ja, wie viele Häftlinge mussten in den Jahren 2020 – 2021 aufgrund eines möglichen Kontaktes mit einem TBC-infizierten Häftling untersucht bzw. entsprechend medizinisch kontrolliert werden? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Justizanstalt, Außenstelle und Jahr)

d. Wie viele mussten aufgrund einer Infektion oder Erkrankung in Quarantäne?

4.  Wie viele Justizbedienstete in den österreichischen Justizanstalten waren 2020 – 2021 mit TBC-Bakterien infiziert oder sind an TBC erkrankt? (Bitte um genaue Aufschlüsselung nach Justizanstalt, Außenstellen und Jahr)

5. Sind Folgeschäden bei Justizbediensteten aufgrund einer TBC–Erkrankung bekannt?

a. Wenn ja, welche? (Bitte um genaue Aufschlüsselung der einzelnen Fälle)

b. Wenn ja, sind die Schäden durch Übertragung durch einen Häftling aufgetreten und falls ja, wie wurden die einzelnen Justizbediensteten entschädigt?

6. Wurden die Anzahl der justizinterne Isolations– bzw. Quarantäneräumlichkeiten seit 2020 erhöht?

a. Wenn ja, bitte um Aufschlüsselung nach Ort, Anstalt, Abteilung und Anzahl der Räumlichkeiten?

7. Welche Beschwerden bzw. Meldungen hinsichtlich ansteckender Krankheiten sind Ihnen in den Jahren 2020 – 2021 bekannt geworden?

8. Von wem wurde die Beschwerde bzw. Meldung über Infektionen eingebracht? (Bitte um genaue Aufschlüsselung aller Beschwerden bzw. Meldungen nach Grund, Jahr, Justizanstalt und Folgen)

9. Gab es 2020 - 2021 in den österreichischen Justizanstalten noch andere Infektionskrankheiten außer Covid-19, MRSA und TBC?

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn ja, bitte um Aufschlüsselung der Infektion, der aus der Infektion resultierenden Krankheit, Justizanstalt, Außenstelle und Jahr?

10. Wurden Justizbedienstete 2020 – 2021 von einer Infektionskrankheit außer Covid-19, MRSA und Tuberkulose befallen?

a. Wenn ja, von welcher? (Bitte um Aufschlüsselung der Infektion, Justizanstalt, Außenstelle und Jahr)