10874/J XXVII. GP

Eingelangt am 27.04.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Ruth Becher, Genossinnen und Genossen
an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend Supermarktöffnung während des Blackouts

Ein anhaltender Stromausfall ist eine reale Bedrohung und durch die momentane Energiekrise nicht unwahrscheinlicher geworden. Während in Deutschland die viele Vorsichtsmaßnahmen gesetzlich implementiert wurden, sind in Österreich zwar Übungen, aber nur wenige Detailregelungen bekannt. So sollen beispielsweise Supermärkte in Deutschland verpflichtet sein, ihre automatischen Türen nach einer bestimmten Frist zu öffnen, damit die Waren freigegeben werden können.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Gibt es in Österreich eine Regelung zur Öffnung von Supermärkten und die Freigabe vorhandener Waren im Falle eines (längeren) Blackouts?

2. Welche blackout-spezifischen Regelungen sind konkret in Ausarbeitung beziehungsweise welche Vorbereitungen für weitere blackout-spezifische Regelungen laufen derzeit in ihrem Haus?