Eingelangt am 18.05.2022
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Julia Seidl,
Kolleginnen und Kollegen
an den Vizekanzler und Bundesminister
für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport
betreffend EU Förderprogramme
Im Regierungsprogramm findet sich fett
gedruckt die Überschrift „Österreichs Kunst und Kultur
stärken und in der Welt noch sichtbarer machen“ (Seite 47). Wir NEOS
unterstützen dieses Vorhaben. Die Europäische Union legt immer wieder
Förderinstrumente auf, die von österreichischen Kulturschaffenden
bzw. Kulturinitiativen in Anspruch genommen werden können. Momentan findet
man auf der Website des BMKÖS drei EU-Förderprogramme:
- Aufbau- und Resilienzfazilität
- Creative Europe
- Leader Transnational Kultur
Für diese Förderprogramme findet man
jeweils eigene Ansprechpartner_innen auf der Website. Im Ministerium gibt es
eine eigene Abteilung für europäische und internationale
Kulturpolitik. Oftmals hören wir von mangelnder Information unter
Kulturschaffenden und -Initiativen, die gar nicht wissen, dass es diese
Fördertöpfe gibt und wo sie sich hinwenden können, wenn es
Probleme bei den aufwändigen Förderansuchen gibt. Nachdem es jedoch
im Sinne einer langfristig erfolgreichen Kulturpolitik sein muss, dass man
österreichische Projekten und den Kulturschaffenden den Zugang zu diesen
Förderinstrumenten ermöglicht und eine Finanzierung stattfinden kann,
stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende
Anfrage:
- Wie viele Anfragen haben Sie in den Jahren
2018 bis 2022 für die einzelnen EU-Förderprogramme bei den
jeweiligen Ansprechpartner_innen in Ihrem Ministerium erhalten? (Bitte um
Auflistung nach Jahren und zu welchem Förderprogramm)
- In wie vielen Fällen ist es zu
direkten Beratungen und Hilfestellungen vonseiten des Ministeriums
gekommen? (Bitte um Auflistung nach Jahren und Förderprogramm)
- Wie viele Anträge von
österreichischen Antragssteller_innen wurden von 2018 bis 2022
für die einzelnen EU-Förderprogramme gestellt? (Bitte um
Auflistung nach Jahren und Förderprogramm)
- Wie viele davon wurden angenommen?
i. wie viele davon wurden erfolgreich beendet und umgesetzt? (Bitte um
Auflistung der einzelnen Projekte)
ii. wie viele nicht?
- Wie viele sind noch offen?
- Wie viele wurden abgelehnt? (Bitte, wenn
möglich, Begründung der Ablehnung anführen)
- Wie viel Geld wurde den genehmigten
Projekten in Österreich zugesprochen? (Bitte um Auflistung nach
Jahren, Art des Förderprogramms und Projekt)
- Welche Informationsangebote gibt es
vonseiten des Ministeriums, um möglichst viele potentielle
Antragssteller_innen über EU-Förderprogramme aufmerksam zu
machen?
- Welche konkreten Ziele hat man sich in der
Kulturpolitik gesetzt, um vermehrt europäische Kunst- und
Kulturprojekt mit Beteiligung österreichischer Kulturschaffender zu
erreichen?
- Mit welchen Maßnahmen möchte man
diese Ziele erreichen?
- Wieso gab es seit 5.Dezember 2019 keine
Veranstaltungen mehr in der Veranstaltungsreihe Kultur Politik
International?
- Sind neue Veranstaltungen in der
Veranstaltungsreihe Kultur Politik International im Jahr 2022 geplant?
- Wenn ja, welche und wann?
- Wenn nein, warum nicht?
- Wie viele Mitarbeiter_innen umfasst Ihre
Abteilung für europäische und internationale Kulturpolitik im
BMKÖS in den Jahren 2018 -2022? (Bitte um Auflistung nach Jahren und
VZÄ)
- Welche konkreten Aufgaben umfasst Ihre
Abteilung für europäische und internationale Kulturpolitik im
BMKÖS?
- Wie viel wurde bisher von dem Budget
ausgeschöpft?
- Wie viel ist noch vorhanden bzw. nicht
abgeholt worden?
- Was passiert mit diesem Geld?