10977/J XXVII. GP

Eingelangt am 18.05.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Julia Seidl,  Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend EU Förderprogramme

 

Im Regierungsprogramm findet sich fett gedruckt die Überschrift „Österreichs Kunst und Kultur stärken und in der Welt noch sichtbarer machen“ (Seite 47). Wir NEOS unterstützen dieses Vorhaben. Die Europäische Union legt immer wieder Förderinstrumente auf, die von österreichischen Kulturschaffenden bzw. Kulturinitiativen in Anspruch genommen werden können. Momentan findet man auf der Website des BMKÖS drei EU-Förderprogramme:

  1. Aufbau- und Resilienzfazilität
  2. Creative Europe
  3. Leader Transnational Kultur

Für diese Förderprogramme findet man jeweils eigene Ansprechpartner_innen auf der Website. Im Ministerium gibt es eine eigene Abteilung für europäische und internationale Kulturpolitik. Oftmals hören wir von mangelnder Information unter Kulturschaffenden und -Initiativen, die gar nicht wissen, dass es diese Fördertöpfe gibt und wo sie sich hinwenden können, wenn es Probleme bei den aufwändigen Förderansuchen gibt. Nachdem es jedoch im Sinne einer langfristig erfolgreichen Kulturpolitik sein muss, dass man österreichische Projekten und den Kulturschaffenden den Zugang zu diesen Förderinstrumenten ermöglicht und eine Finanzierung stattfinden kann, stellen die unterfertigten Abgeordneten daher folgende

 

Anfrage:

 

  1. Wie viele Anfragen haben Sie in den Jahren 2018 bis 2022 für die einzelnen EU-Förderprogramme bei den jeweiligen Ansprechpartner_innen in Ihrem Ministerium erhalten? (Bitte um Auflistung nach Jahren und zu welchem Förderprogramm)
    1. In wie vielen Fällen ist es zu direkten Beratungen und Hilfestellungen vonseiten des Ministeriums gekommen? (Bitte um Auflistung nach Jahren und Förderprogramm)
  1. Wie viele Anträge von österreichischen Antragssteller_innen wurden von 2018 bis 2022 für die einzelnen EU-Förderprogramme gestellt? (Bitte um Auflistung nach Jahren und Förderprogramm)
    1. Wie viele davon wurden angenommen?

                                          i.    wie viele davon wurden erfolgreich beendet und umgesetzt? (Bitte um Auflistung der einzelnen Projekte)

                                        ii.    wie viele nicht?

    1. Wie viele sind noch offen?
    2. Wie viele wurden abgelehnt? (Bitte, wenn möglich, Begründung der Ablehnung anführen) 
  1. Wie viel Geld wurde den genehmigten Projekten in Österreich zugesprochen? (Bitte um Auflistung nach Jahren, Art des Förderprogramms und Projekt)
  2. Welche Informationsangebote gibt es vonseiten des Ministeriums, um möglichst viele potentielle Antragssteller_innen über EU-Förderprogramme aufmerksam zu machen?
  3. Welche konkreten Ziele hat man sich in der Kulturpolitik gesetzt, um vermehrt europäische Kunst- und Kulturprojekt mit Beteiligung österreichischer Kulturschaffender zu erreichen?
  4. Mit welchen Maßnahmen möchte man diese Ziele erreichen?
  5. Wieso gab es seit 5.Dezember 2019 keine Veranstaltungen mehr in der Veranstaltungsreihe Kultur Politik International?
  6. Sind neue Veranstaltungen in der Veranstaltungsreihe Kultur Politik International im Jahr 2022 geplant?
    1. Wenn ja, welche und wann?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  1. Wie viele Mitarbeiter_innen umfasst Ihre Abteilung für europäische und internationale Kulturpolitik im BMKÖS in den Jahren 2018 -2022? (Bitte um Auflistung nach Jahren und VZÄ)
  2. Welche konkreten Aufgaben umfasst Ihre Abteilung für europäische und internationale Kulturpolitik im BMKÖS?
  3. Wie viel wurde bisher von dem Budget ausgeschöpft?
  4. Wie viel ist noch vorhanden bzw. nicht abgeholt worden?
    1. Was passiert mit diesem Geld?