1099/J XXVII. GP

Eingelangt am 27.02.2020
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Anfrage

des Abgeordneten Mag. Kaniak, Dr. Bösch, Ing. Mag. Reifenberger

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend San-Struktur im Fall eines Assistenzeinsatzes angesichts des          Corornavirus

Die „APA - Austria Presse Agentur“ veröffentlichte am 25.02.2020 folgenden Artikel:

„Coronavirus - Bundesheer trifft Maßnahmen zur Bereitschaftserhöhung

Erhöhte Führungsbereitschaft bereits angeordnet - Assistenzeinsatz nach Anforderung möglich - Verteidigungsministerin Tanner: Bundesheer kann   rasch reagieren und umfassend helfen

Utl.: Erhöhte Führungsbereitschaft bereits angeordnet - Assistenzeinsatz nach Anforderung möglich - Verteidigungsministerin Tanner: Bundesheer kann rasch reagieren und umfassend helfen =

Wien/Korneuburg (APA) - Das Bundesheer trifft angesichts des Coronavirus alle Maßnahmen, die zur Erhöhung der Bereitschaft erforderlich sind. "Sollte das   Bundesheer zur Assistenz angefordert werden, können unsere Soldatinnen und  Soldaten rasch reagieren und umfassend helfen", sagte Verteidigungsministerin    Klaudia Tanner (ÖVP) nach einem Treffen mit dem Generalstab des Bundesheeres       am Dienstag.

Das Bundesministerium für Landesverteidigunghat heute für einen Teil der           Streitkräfte eine erhöhte Führungsbereitschaft angeordnet, teilte das Ministerium von Tanner mit. Diese betrifft vorerst nur das Führungspersonal und soll dessen sofortige Verfügbarkeit sicherstellen. Darüber hinaus werde die konkrete Verfügbarkeit aller      ABC-Kräfte (ausgebildet zur Abwehr von atomaren, biologischen und chemischen Kampfstoffe, Anm.) der Militärpolizei und des Sanitätspersonals festgestellt. Das bedeutet, dass bei jedem Einzelnen dieser Kräfte geschaut wird, ob er in den   kommenden Wochen und Monaten verfügbar ist. Das ist für etwaige weitere   Maßnahmen wichtig. Zudem werde der verfügbare Transportraum für Land- und für Lufttransporte abgefragt.

Tanner hatte sich über die konkreten Planungen und Maßnahmen des          Generalstabes bzw. des Bundesheeres zur Corona-Situation informieren lassen. Ein möglicher Einsatz des Bundesheeres würde auf Grundlage des Wehrgesetzes in        Form einer Assistenzanforderung ablaufen.

Übermorgen, Donnerstag, will sich die Regierungspolitikerin beim ABC-      Abwehrzentrum in Korneuburg (Niederösterreich) persönlich ein Bild von den Vorbereitungen machen. Dort wird - auch für Medien - unter anderem über den           Ablauf eines möglichen Einsatzes informiert. In fünf Kompanien sind 500 ABC-     Soldaten beim Bundesheer verfügbar. Sie können für die Dekontamination von Gesundheitspersonal, das Kontakt mit infizierten Personen hatte sowie die Dekontamination von Infrastruktur wie Schulen, Straßenbahnen oder Kindergärten sorgen. Die Einsatzbereitschaft der ABC-Abwehrtruppe ist hoch, denn für sie kann         der  Ernstfall  jede  Minute  eintreten, informiert das Bundesheer auf seiner Homepage.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung folgende

                                                     Anfrage

1. Ist geplant, Heeressanitätseinrichtungen in einen Assistenzeinsatz, nicht nur        für eigene Teile, miteinzubeziehen?
2. Wenn ja, welche Sanitätseinrichtungen sind derzeit in der Lage, sowohl infrastrukturell, als auch personell, Assistenz zu leisten? (Aufgegliedert nach Sanitätseinrichtungen, jeweiligen detaillierten Leistungsspektren, Aufnahme-/Behandlungskapazitäten, sowie jeweilige  durchgehender  Leistungsdauer)

3. Wie lange ist die militärische San-Schiene im Fall eines Assistenzeinsatzes angesichts des Corornavirus, überhaupt einsatzfähig, das heißt      durchhaltefähig?

4. Mit welcher permanenten Mann-Stärke ist die militärische San-Schiene im Fall eines Assistenzeinsatzes angesichts des Corornavirus durchhaltefähig?

5. Wie viele Patienten könnten hier einer entsprechenden San-Behandlung unterzogen werden (Kapazitäten)?

6. Über wie viele einsatzfähige Feldambulanzen verfügt das Bundesheer?

7. Wie viele können im Einsatzfall gleichzeitig betrieben werden (mit dem vorhandenen Personal und Material)?

8. Wie viele Patienten könnten pro Feldambulanz einer entsprechenden San-Behandlung unterzogen werden (Kapazität)?

9. Sind die Feldambulanzen tatsächlich verlegungsfähig?

10. Haben Sie Maßnahmen gesetzt, um unsere Soldaten grundsätzlich zu      schützen?

11. Wenn ja, welche?

12. Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um unsere Soldaten im    Assistenzeinsatz zu schützen?

13. Welche Maßnahmen haben Sie gesetzt, um unsere Soldaten im      Auslandseinsatz, vor allem in Ländern, in denen es bereits bestätigte Corona-   Virus-Fälle gegeben hat, zu schützen?

14. Wie sieht das neue San-Konzept aus?

15. Ist es überhaupt möglich mit dem künftigen Budget dieses neue San-Konzept umzusetzen?