11039/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.05.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Lausch

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend Langzeitbesuch - Sexualbesuch in den Justizanstalten

Als Langzeitbesucherraum (umgangssprachlich oft Kuschelzelle genannt) werden in österreichischen Justizanstalten jene Räumlichkeiten bezeichnet, in denen sich Strafgefangene für familiäre Besuche aufhalten können. Schwerverbrecher sind von der Benutzung dieser Hafträume ebenso ausgeschlossen wie jene Häftlinge, die bereits eine anderweitige Vollzugslockerung genießen.

Langzeitbesucherräume existieren bereits in einigen Justizanstalten wie z.B. in Wien-Favoriten, Leoben, Stein, Suben, Wels und der Justizanstalt Schwarzau. Während in manchen Justizanstalten kaum Anträge auf Langzeitbesuche zu verzeichnen sind, wurden in der Justizanstalt Stein 88 genehmigte Treffen allein im ersten Halbjahr 2010 verzeichnet und aus diesem Grund ein zweiter Langzeitbesucherraum eingerichtet. Geschaffen wurden die Langzeitbesucherräume nach Vorbildern aus der Schweiz, Slowenien und der Ukraine.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundes-ministerin für Justiz folgende

Anfrage

1. Wurden seit August 2020 weitere Räumlichkeiten für Langzeitbesuche in den Justizanstalten geschaffen?

2. In welchen Justizanstalten wurden seit August 2020 Räumlichkeiten für Langzeitbesuche geschaffen?

3. Für wie viele Stunden wird ein Langzeitbesuch genehmigt?

4. Ist die Zeit des Langzeitbesuches in allen Justizanstalten gleich?

a. Wenn nein, warum nicht?

5. Gibt es unterschiedliche Zeitmodelle solcher Langzeitbesuche in den Justizanstalten?

a. Wenn ja, welche?

b. Wenn ja, worauf kommt es an welche Zeit genehmigt wird?

6. Gibt es Justizanstalten in denen diese Langzeitbesuche von den Insassen gar nicht genutzt werden?

a. Wenn ja, welche Justizanstalten sind das?

b. Wenn ja, warum?

7. Welche Kriterien muss der Besucher für einen Langzeitbesuch erfüllen?

8. Von wem werden diese Kriterien überprüft?

9. Wie oft wurden 2020 – 2021 Insassen für Langzeitbesuche in andere Justizanstalten ausgeführt?

10. Entstand dem Ressort von 2020 – 2021 durch den Langzeitbesuch in den Justizanstalten Mehrkosten?

a. Wenn ja, in welcher Höhe? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und nach Justizanstalten)

11. Wie viele Räume für Langzeitbesuch haben die Justizanstalten? (Bitte um Aufschlüsselung nach Justizanstalten)

12. Wird es in Zukunft in jeder Justizanstalt diese Räume für Langzeitbesuche geben?

a. Wenn nein, warum nicht?

13. Wurden diese Langzeitbesuche während der Corona-Pandemie auch genehmigt?

a. Wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

b. Wenn ja, während der ganzen Pandemiezeit?