11081/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.05.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Kainz

und weiterer Abgeordneten

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend Folgeanfrage Ökologischer Fußabdruck von Diesel, Benzin und Elektroautos

In Ihrer Anfragebeantwortung 9899/AB auf die Anfrage Nr. 10153/J betreffend Ökologischer Fußabdruck von Diesel, Benzin und Elektroautos antworteten Sie auf die Frage 8 betreffend dem Förderprogramm „Mobilität der Zukunft“ folgendes:

 „Auf Grund des hohen Verwaltungsaufwandes ist eine umfassende Auflistung aller Förderprojekte nicht realisierbar. Es darf hier auf die Homepage von Mobilität der Zukunft verwiesen werden, wo viele Projekte und Erfolgsgeschichten veröffentlicht sind. https://mobilitaetderzukunft.at/de/highlights/

Im Rahmen des Förderprogramms „Mobilität der Zukunft“ wurden Forschungsprojekte gefördert, die die Kriterien des wettbewerblichen Verfahrens erfüllen müssen. Diese Kriterien sind Qualität, Eignung, Verwertung und Relevanz.

Insgesamt wurde im Förderprogramm „Mobilität der Zukunft“ seit 2012 € 226 Mio. vertraglich gebunden. Für Batterieprojekte, die unter „Mobilität der Zukunft“ gefördert wurden, waren es € 28,9 Mio. Förderung mit Gesamtprojektkosten von € 45,5 Mio.

Jedes geförderte Projekt muss jährlich Zwischenberichte sowie zu Projektende einen Endbericht vorlegen, bei denen die sachliche Richtigkeit der F&E-Tätigkeiten sowie die tatsächlichen Kosten geprüft und anerkannt werden.“

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende

Anfrage

1. Wie viele Projekte wurden insgesamt im Rahmen des Förderprogrammes „Mobilität der Zukunft“ gefördert?

2.  Wie viele Projekte wurden insgesamt im Bereich Batterieprojekte im Rahmen des Förderprogrammes „Mobilität der Zukunft“ gefördert?

3. Wie viele Projekte wurden entsprechend der Programmziele in Bezug auf die Gesellschaft gefördert? Bitte auch um Auflistung aller Projekte, deren Ziel sowie der Förderhöhe pro Projekt.

4. Wie viele Projekte wurden entsprechend der Programmziele in Bezug auf die Umwelt gefördert? Bitte auch um Auflistung aller Projekte, deren Ziel sowie der Förderhöhe pro Projekt.

5. Wie viele Projekte wurden entsprechend der Programmziele in Bezug auf die Wirtschaft gefördert? Bitte auch um Auflistung aller Projekte, deren Ziel sowie der Förderhöhe pro Projekt.

6. Wer ist konkret für die Kontrolle der Zwischenberichte und der Endberichte zuständig?
a.) Inwiefern wird hier auch kontrolliert, ob die Projekte tatsächlich geeignet sind ihre Ziele zu erreichen?
b.) Falls keine Kontrolle in Bezug auf die Projektzielerreichung durchgeführt wird, wie rechtfertigen Sie das?

7. Wie viele Förderanträge gab es im Rahmen der 18. Ausschreibung in Bezug auf die Ausschreibungsschwerpunkte zu Automatisierter Mobilität, Personenmobilität und System Bahn vom 20. Oktober 2021 bis 16. Februar 2022?
a.) Wie viele der Förderanträge wurden bewilligt? Bitte auch um Auflistung aller Projekte, deren Ziel sowie der Förderhöhe pro Projekt.

8. Wann soll die nächste Ausschreibung im Rahmen des Förderprogrammes „Mobilität der Zukunft“ stattfinden?

a.) Welche Ausschreibungsschwerpunkte sollen hier umfasst sein?
b.) Wie hoch soll die zur Verfügung stehende Fördersumme für die nächste Ausschreibung sein?