11137/J XXVII. GP

Eingelangt am 31.05.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Nikolaus Scherak‚ MA, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Vom BMKÖS in Auftrag gegebene Studien 2021/22

Um die Arbeits- und Meinungsbildungsvorgänge in den Ministerien besser nachvollziehen zu können, ist es wesentlich zu erfahren, welche Studien in Auftrag gegeben werden bzw. wurden und wer diese erstellt hat. Durch externe Expertise ist es oftmals möglich, einen anderen Blickpunkt auf Problemstellungen herauszuarbeiten und sich so vertieft mit einem strittigen Thema auseinanderzusetzen. Die Einholung verschiedener Meinungen fungiert daher als ein durchwegs fähiges Instrument, wenn es um die Berücksichtigung der Pluralität der Gesellschaft geht.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Studien wurden von Ihrem Ministerium (inklusive nachgeordneter Dienststellen) seit 01.08.2021 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in Auftrag gegeben?

1. Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer_in und Kosten.
2. Bitte um Angabe der Gesamtkosten aller in Auftrag gegebenen Studien. 
3. Bitte um genaue Erläuterung des Zwecks und Inhalts der jeweiligen Studie. 

2. Welche Studien sollen in naher Zukunft in Auftrag gegeben werden?

1. Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer_in und Kosten.
2. Bitte um Angabe der Gesamtkosten aller in naher Zukunft geplanten Studien. 
3. Bitte um genaue Erläuterung des Zwecks und Inhalts der jeweiligen geplanten Studie. 

3. Welche Meinungsumfragen wurden von Ihrem Ministerium seit 01.08.2021 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in Auftrag gegeben?

1. Bitte um Aufgliederung jeweils nach Inhalt, Auftragnehmer_in und Kosten.
2. Bitte um Angabe der Gesamtkosten aller in Auftrag gegebenen Meinungsumfragen. 
3. Bitte um genaue Erläuterung des Zwecks und Inhalts der jeweiligen Meinungsumfrage. 

4. Welche der seit 01.08.2021 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) von Ihrem Ministerium in Auftrag gegebenen Studien wurden veröffentlicht? 

1. Bitte um Auflistung des Status und Ortes der Veröffentlichung. 
2. Bitte um Angabe einer Begründung bei nicht-veröffentlichten Studien. 

5. Welchen Mehrwert brachten die seit 01.08.2021 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in Auftrag gegeben Studien für die Arbeit Ihres Ministeriums? 

1. Welche Erkenntnisse aus Studien flossen seit 01.08.2021 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in die Arbeit Ihres Ministeriums ein?
2. Welche Maßnahmen wurden konkret auf Basis von Studienerkenntnissen umgesetzt?

6. Die letzten Monate waren gezeichnet von Enthüllungen rund um den missbräuchlichen Umgang mit Studienaufträgen durch Ministerien (Beinschab- und Karmasin-Affäre). Haben Sie in Ihrem Ministerium Maßnahmen gesetzt, um einen solchen missbräuchlichen Umgang mit Studienvergaben für die Zukunft zu verhindern? 

1. Wenn nein, warum nicht? 
2. Wenn nein, sind Maßnahmen in Planung? 
3. Wenn ja, welche Maßnahmen wurden gesetzt?
4. Wenn ja, inwiefern wurden Studienvergabeprozesse angepasst? 

7. Die letzten Monate haben gezeigt, dass in der Vergangenheit Studien in Form von "Meinungsumfragen" von Ministerien in Auftrag gegeben wurden, welche der regierenden Partei und nicht dem Ministerium und damit den Steuerzahler_innen zu Gute kamen. Wie stellen Sie sicher, dass von Ihrem Ministerium lediglich Studien in Auftrag gegeben werden, die wirklich einen Mehrwert für die Arbeit Ihres Ministeriums und damit für die Österreicher_innen bringen? 
8. Auf Grund diverser Enthüllungen der letzten Monate wurde deutlich, dass Studienaufträge von Ministerien in der Vergangenheit gezielt in Anfragebeantwortungen verheimlicht wurden. Wie stellen Sie sicher, dass wirklich alle Studienaufträge (inkl. Meinungsumfragen) Ihres Ministeriums seit 01.08.2021 bis dato (Stichtag: Tag der Anfragebeantwortung) in Anfragebeantwortungen aufgelistet sind?