11154/J XXVII. GP
Eingelangt am 02.06.2022
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Anfrage
des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend die militärische Mindestausstattung der Soldaten des Österreichischen Bundesheeres
Mit der Berichterstattung der vergangenen Wochen über die Versendung von Kampfhelmen in die Ukraine ist die mangelhafte Ausstattung des Bundesheeres abermals in den medialen Fokus gerückt.
Vollmundig beteuerte Ministerin Tanner, dass ihr die Sicherheit der österreichischen Soldaten wichtig sei, während sie bei der Truppe 10.000 Helme (Kevlarhelme der Firma MSA Gallet) für die Ukraine einsammeln ließ. Berufs- wie auch Milizsoldaten blieben dabei jedoch abermals häufig unvollständig ausgerüstet.
Während es nach 2003 über 10 Jahre gedauert hat das Bundesheer mit einem neuen Kampfanzug auszustatten, ist es quantitativ bis heute nicht möglich gewesen allen Soldaten eine vollständige Mannesausrüstung (Kampfanzug 03/5) und die damit verbundene militärische Mindestausrüstung zukommen zu lassen. Der Begriff des Kampfanzuges 03/5 beinhaltet dabei lediglich militärische Kleidung, Taschen, einen Ruck- und einen Trosssack sowie oftmals nur theoretisch auch einen Kampfhelm.
Gerade Soldaten abseits der kämpfenden Truppe, wie in höheren Kommanden oder in der Luftraumüberwachung, sollen dabei lediglich mit einem abgespeckten „Kommandomodul“ ausgestattet sein. Dieses Kommandomodul beinhaltet weniger Ausrüstungsteile und auch nicht immer einen Kampfhelm.
Nach dem medialen Eingeständnis über die begrenzten Mittel des Österreichischen Bundesheeres und dem massiven finanziellen Rückstau in puncto Ausrüstung und Transportmitteln soll es ab diesem Jahr zu einem Abbau der Fehlstände in den Reihen des Bundesheeres kommen.
Hinsichtlich der dringend notwendigen Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Soldaten (Berufs- und Milizsoldaten sowie Grundwehrdiener samt Zuordnung zu einzelnen Verbänden) sind momentan mit einem vollständigen Kampfanzug 03/5 (Infanteriemodul) ausgestattet?
2. Wie viele Soldaten (Berufs-- und Milizsoldaten sowie Grundwehrdiener samt Zuordnung zu einzelnen Verbänden) sind momentan nicht mit einem vollständigen Kampfanzug 03/5 (Infanteriemodul) ausgestattet?
3. Wie viele Soldaten (Berufs- und Milizsoldaten sowie Grundwehrdiener samt Zuordnung zu einzelnen Verbänden) sind momentan lediglich mit einem „Kommandomodul“ ausgestattet?
4. Wie viele Soldaten (Berufs- und Milizsoldaten sowie Grundwehrdiener samt Zuordnung zu einzelnen Verbänden) sind momentan mit weniger als einem „Kommandomodul“ ausgestattet?
5. Werden Kampfhelme (Kevlarhelme) in einzelnen Verbänden noch immer gepoolt eingesammelt und wieder ausgegeben?
6. Wie hoch ist der momentane Ausstattungsgrad an neuen Kampfhelmen (der Firma Ops-Core Inc.) und in welchen Verbänden sind diese Helme in Verwendung?
7. Wie hoch ist der momentane Ausstattungsgrad an Kampfhelmen (Kevlarhelm der Firma MSA Gallet) und in welchen Verbänden sind diese Helme noch in Verwendung?
8. Wie hoch ist der momentane Ausstattungsgrad an Stahlhelmen (Modell 75/ Nachbau des amerikanischen Stahlhelms aus dem II. Weltkrieg) und in welchen Verbänden sind diese Helme noch in Verwendung?