Eingelangt am 10.06.2022
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Anfrage
die Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen
und Kollegen
an die Bundesministerin für
Landesverteidigung
betreffend Übungen des ÖBH in Kooperation
mit dem BMI und diversen Blaulichtorganisationen, Behörden und Gemeinden
Die Anforderungen an eine
umfassende Sicherheitsvorsorge in unserem Land haben sich stark verändert.
Es braucht ein modernes, weiterentwickeltes und vielseitig einsetzbares
Bundesheer, welches für die Sicherheit der Bevölkerung sorgt und im
Ernstfall bestens gerüstet ist. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit des
ÖBH mit dem BMI und diversen Blaulichtorganisationen, Behörden und
Gemeinden ist daher unumgänglich und erfordert dies auch
regelmäßige Übungen in Kooperation der genannten Institutionen.
In der Anfragebeantwortung
(9957/AB) durch die Bundesministerin für Landesverteidigung, Mag.
Klaudia Tanner, zur schriftlichen Anfrage (10207/J) der Abgeordneten
Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen betreffend 800 Tage
Regierungsprogramm – 100 Tage Bundesregierung Nehammer: Neuordnung der
Landesverteidigung, führt die Bundesministerin aus, dass das
Österreichische Bundesheer regelmäßig Übungen in
Kooperation mit Blaulichtorganisationen, Behörden und Gemeinden
abhält, jedoch wird nicht auf die Pläne, das Programm oder den Zeitplan
eingegangen.
Die unterfertigten Abgeordneten
stellen daher folgende
Anfrage:
- Wie viele Übungen und Trainings
für den Ernstfall wurden seit Amtsantritt der Regierung von Seiten
des BMLV durchgeführt und wie viele sind zukünftig aktuell noch
geplant? (Bitte um genaue Angabe der Monats- und Jahreszahlen und der
Anzahl der an der Übung beteiligten Personen und Institutionen).
- Wie sehen diese Übungen bzw.
Trainings für den Ernstfall aus und welche Bereiche betreffen sie
konkret?
- Wie viele gemeinsame Übungen und
Trainings für den Ernstfall wurden mit dem BMI bereits
durchgeführt und wie viele sind zukünftig aktuell noch geplant?
(Bitte um genaue Angabe der Monats- und Jahreszahlen und der Anzahl der an
der Übung beteiligten Personen aus dem BMLV).
- Wie sehen diese Übungen bzw.
Trainings für den Ernstfall aus und welche Bereiche betreffen sie
konkret?
- Wie viele Übungen des ÖBH in
Kooperation mit Blaulichtorganisationen, Behörden und Gemeinden
fanden seit Amtsantritt dieser Regierung statt und sind zukünftig
aktuell noch geplant? (Bitte um genaue Angabe der Monats- und Jahreszahlen
und der Anzahl der an der Übung beteiligten Personen aus dem BMLV und
der genannten Institutionen)
- Wie sehen diese Übungen bzw.
Trainings für den Ernstfall aus und welche Bereiche betreffen sie
konkret?
- Wie viele Übungen des ÖBH in
Kooperation mit Blaulichtorganisationen fanden in den letzten fünf
Jahren vor Inkrafttreten dieses Regierungsprogramms statt?
- An wie vielen Übungen und Trainings
von Blaulichtorganisationen ausgehend nahm das BMLV seit Beginn dieser
Gesetzgebungsperiode teil und wie viele sind noch geplant? (Bitte um
genaue Angabe der Monats- und Jahreszahlen und der Anzahl der an der
Übung beteiligten Personen aus dem BMLV und der genannten
Institutionen)
- Wie sehen diese Übungen bzw.
Trainings für den Ernstfall aus und welche Bereiche betreffen sie
konkret?
- Unterscheiden sich die Übungen des
ÖBH in Kooperation mit Blaulichtorganisationen, Behörden und
Gemeinden von jenen der Vorregierung?
- Wenn ja, inwiefern?
- Wenn nein, warum werden
Übungspläne an die sich ändernden Bedrohungsszenarien in
der Sicherheitspolitischen Jahresvorschau nicht angepasst?