11202/J XXVII. GP

Eingelangt am 10.06.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Robert Laimer

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie

betreffend bisherige Kosten für Vorarbeiten zur Errichtung der S34 Traisental Schnellstraße

Nach positivem Abschluss der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde der ASFINAG und dem Land NÖ mit Bescheid vom 21.10.2019 die Genehmigung für das Bundesstraßenbauvorhaben S34 Traisental Schnellstraße erteilt. Gegen diesen Bescheid wurden Beschwerden eingebracht. Mit Erkenntnis vom 6.4.2021 hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden abgewiesen. Die Umweltverträglichkeit des Vorhabens wurde unter Einhaltung gewisser Auflagen bestätigt.

Im Jahr 2020 wurde durch das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie eine Evaluierung des sogenannten ASFINAG - Bauprogramms beauftragt. Im Hinblick auf den Klimaschutz und Ressourcenverbrauch wurde auch die S34 Traisental Schnellstraße einer umfangreichen Überprüfung unterzogen. Nach dem vorliegenden Ergebnis dieser Evaluierung sollen bei der S34 aufgrund des Gegenüber einer niederrangingen Straße deutlich erhöhten Flächenverbrauchs Prüfungen von Alternativen zur Entlastung von besonders belasteten Gemeinden durchgeführt werden. Ursprünglich sollte laut Bundesstraßengesetz mit der Errichtung der neun Kilometer langen S34 eine Entlastung der B20 Mariazeller Straße sowie eine direkte Anbindung an die A1 West Autobahn erreicht werden.

In der parlamentarischen Fragestunde am 19. Mai dieses Jahres wurden die bisherigen kosten für die Vorarbeiten zur Errichtung der S34 mit 12,12 Mio. Euro durch Bundesministerin Gewessler pauschal beauskunftet.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage

1) Welche Kosten entstanden bisher der ASFINANG für die Planung der Trassenführung?

2) Welche Kosten entstanden bisher der ASFINANG für die Durchführung der behördlichen Verfahren?

3) Welche Kosten entstanden bisher der ASFINANG für Studien und Beauftragungen von Dritten im Zusammenhang mit dem Planungsprozess?

4) Welche Kosten entstanden bisher der ASFINANG für etwaige Grundstücksablösen oder entsprechende Optionen zur Umsetzung dieses Vorhabens?

5) Welche Kosten entstanden bisher der ASFINANG zur Prüfung von Alternativen zu diesem Projekt?

6) In welcher Höhe sind insgesamt Mittel für das Projekt S34 im Sinne des ASFINAG- Bauprogrammes im Budget der ASFINAG veranschlagt?

7) Was ist mit den für den S34-Bau veranschlagten Budgetmitteln der ASFINAG für den Fall der Nichtumsetzung der S34 geplant?