11316/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.06.2022
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Anfrage

des Abgeordneten Schnedlitz

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres

betreffend Datensammlung zu ukrainischen Flüchtlingen im Auftrag des BMI

Das „MARKET Institut“ versendet derzeit folgende E-Mails:

Sehr geehrte Damen und Herren,

dieses Mal treten wir mit einer Bitte an Sie heran. Im Auftrag des Bundesministeriums für Inneres sind wir gerade dabei Namen und Adressen von Personen zu sammeln, die aus der Ukraine geflohen sind.

Ziel ist es diese Personen in regelmäßigen Abständen zu aktuellen Themen rund um ihre aktuelle Lebenssituation zu befragen. Der Fragebogen wird auf Deutsch und Ukrainisch zur Verfügung gestellt, sodass jede/r selbst entscheiden kann, in welcher Sprache er/sie die Fragen beantworten möchte. Je nach Länge des Fragebogens werden Sodexo Gutscheine als Dankeschön für die Unterstützung verschickt.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage

1. Wann wurde das „MARKET Institut“ mit der oben genannten Befragung beauftragt?

2. Von wem wurde das „MARKET Institut“ beauftragt?

3. Welche Erkenntnisse erhofft sich das BMI durch die Befragung?

4. Mit welchem Ziel wird die Befragung durchgeführt?

5. Welche Gesamtkosten entstanden durch die Befragung?

6. Wer trägt die Kosten für die Befragung?

7. Wurden Sodexo Gutscheine für die Befragung angekauft bzw. gesponsert?

a. Wenn ja, wie viele?

b. Wenn ja, wer trägt die Kosten für die Gutscheine?

c. Wenn ja, von wem wurden die Gutscheine gesponsert?

8. Wie sehen die konkreten Fragestellungen aus, bzw. welche inhaltlichen Schwerpunkte wurden gesetzt? (Bitte um Beilage des Originalfragebogens)

9. Wann ist mit einer Beendigung der Befragung zu rechnen?