1138/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.03.2020
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Programmmanagement der Verteidigungsforschung

In Österreich gibt es zwei Programme zur Sicherheitsforschung. Zum einen ist das KIRAS, ein Sicherheitsforschungsprogramm mit zivilem Fokus, ohne die Rüstungsforschung mitzudenken. Zum anderen gibt es das Verteidigungsforschungsprogramm FORTE, bei dem es in erster Linie um Erhalt und Ausbau militärischer Innovationsfähigkeit geht. FORTE schließt also die thematische Lücke der nationalen Forschungsförderungsprogramme im Bereich der Sicherheitspolitik. Es wird als klassisches Forschungsförderungsprogramm im Bereich der Wettbewerbsforschung betrieben. Obwohl es um militärische Themen geht und darum, die Verteidigungsbereitschaft Österreichs durch Forschungsbeiträge im wehrtechnischen Bereich zu erhöhen, ist die Programmverantwortung in der letzten Gesetzgebungsperiode beim damaligen Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie gelegen. Das BMLV liefert die thematische Expertise, weswegen eine sehr enge Zusammenarbeit und durchdachte Koordination zwischen BMVIT (nun BMK), BMLV und der österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft FFG (Programmmanagement) stattfinden muss. In der aktuellen Gesetzgebungsperiode wandert das Projekt KIRAS in das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus (BMLRT). Somit werden die FTI-Kompetenzen noch weiter aufgesplittet.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Mit welcher Begründung werden die Agenden für Sicherheitsforschung auf drei verschiedene Ministerien verteilt?
a. Welche Auswirkungen (personeller und finanzieller Natur) hat die Verlagerung des Projekts KIRAS in das BMLRT? 

2. Wie funktioniert die Abstimmung über das Programm zwischen den beiden Ministerien (BMVIT/BMK und BMLV)?
a. Wie ist das in Zukunft geplant, wenn die Sicherheitsforschung auf drei Ministerien aufgeteilt wird?
a. Wie groß sind die damit befassten Personengruppen in den jeweiligen Ressorts und welche Positionen haben sie?
b. Wem wird welche Aufgabe zuteil?
c. Wie sieht der Prozess der Abstimmung über die Förderschwerpunkte zwischen BMVIT/BMK und BMLV aus?

3. Wird die Programmverantwortung für FORTE beim BMK bleiben?
a. Wenn nein, wohin werden die Kompetenzen verschoben?

4. Wer im BMVIT war in der letzten Gesetzgebungsperiode für das Forschungsprogramm FORTE verantwortlich?
a. Werden die Kompetenzen wieder bei denselben Personen liegen?
b. Wenn nein, wie und wann wird die Übergabe stattfinden?

5. Sollte die Programmverantwortung in ein anderes Ministerium übergehen, inwiefern werden sich diese Prozesse verändern?
a. Wie werden sich die Kompetenzen verändern?
b. Wie ist der Wissenstransfer geplant?
c. Wie wird sichergestellt, dass das Forschungsprogramm reibungslos weiterlaufen kann?