11438/J XXVII. GP
Eingelangt am 23.06.2022
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Anfrage
Des Abgeordneten Lausch
und weiterer Abgeordneter
an die Bundesministerin für Justiz
betreffend Justizanstalten sowie die dazugehörigen Außenstellen und erneuerbare Energie
Aktuell erleben wir, dass die Energiekosten ins unermessliche steigen. Davon sind die Justizanstalten nicht ausgenommen. Gerade die großen Dächer bzw. Fläche der Justizanstalten würden sich für erneuerbare Energie (Photovoltaik) sehr gut eignen und ein großes Einsparungspotenzial für das Ressort darstellen.
Schon letztes Jahr gaben der Nationalrat und der Bundesrat grünes Licht für Photovoltaik-Anlagen bei Bundesheer und Polizei.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an die Bundes-ministerin für Justiz folgende
Anfrage
1. Mit welchen Rohstoffen werden die einzelnen Justizanstalten (inkl. Außenstellen) geheizt?
2. Wie hoch belaufen sich die Heizkosten und Stromkosten pro Justizanstalt (inkl. Außenstellen) für die letzten 5 Jahre? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und nach Justizanstalten inkl. Außenstellen)
3. Mussten Nachzahlungen durch JA`s (inkl. Außenstellen) geleistet werden?
a. Wenn ja, wie hoch waren diese pro Jahr und Justizanstalt?
4. Gibt es bereits Projekte um die Justizanstalten und die dazugehörigen Außenstellen auf erneuerbare Energie um zu stellen?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn ja, bei welchen Justizanstalten ist geplant auf erneuerbare Energie umzustellen?
5. Werden in Zukunft alle Justizanstalten und die dazugehörigen Außenstellen auf erneuerbare Energie umgestellt?
a. Wenn ja, in welchem Zeitraum werden diese Umbauten abgeschlossen sein?
b. Wenn nein, warum nicht?
6. Wie hoch sind die Investitionskosten für eine Umrüstung auf erneuerbare Energie pro Justizanstalt inkl. Außenstellen?