Eingelangt am 07.07.2022
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Martina Künsberg
Sarre, , Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für
Bildung‚ Wissenschaft und Forschung
betreffend Umsetzungsstand
Schulentwicklungsprogramm 2020
Das Bevölkerungswachstum in einigen
Metropolregionen Österreichs macht den Ausbau des Angebots an höheren
Schulen (Bundesschulen) notwendig, um für die wachsende Anzahl an
Schülerinnen und Schülern genügend AHS- und BHS-Plätze zur
Verfügung stellen zu können. Das Schulentwicklungsprogramm 2020
(SCHEP 2020) sieht daher nicht nur Schulsanierungen und Ersatzbauten vor,
sondern auch eine Reihe von Neubauten.
Die Standorte für diese neu zu
errichtenden Schulen sind im SCHEP mehrheitlich nicht genau definiert, sondern
nur grob regional eingegrenzt. Da seit der Präsentation des SCHEP
mittlerweile gut zwei Jahre vergangen sind, ist davon auszugehen, dass die
Einscheidungsfindung zur Standortwahl seither deutliche Fortschritte gemacht
hat. Diesbezüglich stellt sich sowohl die Frage nach den Ergebnissen (wo
wird wann was gebaut?) als auch die Frage, wie diese Entscheidungen zustande
gekommen sind.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher
folgende
Anfrage:
- Neubau von Schulen in Niederösterreich
gemäß SCHEP 2020:
- Wo soll die geplante AHS nördlich von
Wien errichtet werden?
i. Ist die die Entscheidung bereits gefallen?
ii. Wenn ja, für welchen Standort? Mit welcher
Begründung? Wann ist der Baubeginn vorgesehen? Wann ist die
Eröffnung geplant?
iii. Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung gediehen,
welche Orte werden in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
iv. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils
welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
v. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
- Wo soll die geplante AHS südlich von
Wien errichtet werden?
i. Ist es zutreffend, dass die Entscheidung bereits zugunsten von Baden
(25.000 Einwohner_innen, 2 bestehende AHS) getroffen wurde?
ii. Welche sachlichen Gründe haben dagegen gesprochen, Traiskirchen
(19.000 Einwohner_innen, 0 bestehende AHS) als Standort auszuwählen?
iii. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils
welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
iv. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
v. Ist es zutreffend, dass die die Eröffnung dieser AHS erst für
2030 geplant ist? Wenn ja, warum so spät?
- Wo soll die geplante AHS
südöstlich von Wien errichtet werden?
i. Ist die die Entscheidung bereits gefallen?
ii. Wenn ja, für welchen Standort? Mit welcher
Begründung? Wann ist der Baubeginn vorgesehen? Wann ist die
Eröffnung geplant?
iii. Wenn nein, wie weit ist die Entscheidungsfindung gediehen,
welche Orte werden in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung
zu rechnen?
iv. Wer war/ist in die Entscheidungsfindung eingebunden, mit jeweils
welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
v. Welche Entscheidungskriterien wurden/werden herangezogen?
- Neubau von Schulen
in Oberösterreich gemäß SCHEP 2020: BORG Linz
Nord, AHS Linz Umgebung westlich, AHS Umland Linz
südlich, HTL Linz Umland, Wels oder Steyr
- Sind die Entscheidungen bereits gefallen?
- Wenn ja, für welche Standorte? Mit
welchen Begründungen? Wann ist jeweils der Baubeginn
vorgesehen? Wann ist jeweils die Eröffnung geplant?
- Wenn nein, wie weit ist
die Entscheidungsfindung jeweils gediehen, welche Orte werden
in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
- Wer war/ist in die Entscheidungsfindung
eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im
Entscheidungsprozess?
- Welche Entscheidungskriterien wurden/werden
herangezogen?
- Neubau von Schulen in der
Steiermark gemäß SCHEP 2020: AHS Graz
Reininghausgründe, BG/BRG Graz Süd, AHS Graz Ost,
Umland, BAfEP Graz Ost, Umland
- Sind die Entscheidungen bereits gefallen?
- Wenn ja, für welche Standorte? Mit
welchen Begründungen? Wann ist jeweils der Baubeginn
vorgesehen? Wann ist jeweils die Eröffnung geplant?
- Wenn nein, wie weit ist
die Entscheidungsfindung jeweils gediehen, welche Orte werden
in Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
- Wer war/ist in die Entscheidungsfindung
eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im
Entscheidungsprozess?
- Welche Entscheidungskriterien wurden/werden
herangezogen?
- Neubau einer Schule in
Tirol gemäß SCHEP 2020: BORG Innsbruck/Umland
- Ist die Entscheidungen bereits gefallen?
- Wenn ja, für welchen Standort? Mit
welcher Begründung? Wann ist der Baubeginn
vorgesehen? Wann ist die Eröffnung geplant?
- Wenn nein, wie weit ist
die Entscheidungsfindung gediehen, welche Orte werden in
Betracht gezogen und wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
- Wer war/ist in die Entscheidungsfindung
eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im
Entscheidungsprozess?
- Welche Entscheidungskriterien wurden/werden
herangezogen?
- Neubau einer Schule in
Vorarlberg gemäß SCHEP 2020: ORG Sport Dornbirn
Höchsterstraße 73
- Mit welcher Begründung wurde dieser
Standort ausgewählt? Wann ist der Baubeginn
vorgesehen? Wann ist die Eröffnung geplant?
- Wer war in die Entscheidungsfindung
eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im
Entscheidungsprozess?
- Welche Entscheidungskriterien wurden
herangezogen?
- Neubau von Schulen in
Wien gemäß SCHEP 2020: AHS Wien Nordwestbahnhof, AHS
Wien Eurogate, ORG Sport Wien Fischhofgasse/Violapark, AHS Wien
Rothneusiedl, AHS Wien An den Eisteichen, HTL Wien
Brünnerstraße, AHS Wien
Winkeläckergasse, HAK/HAS Wien neuer Standort im
Süden
- Sind die Entscheidungen bereits gefallen?
- Wenn ja, für welche Standorte? Mit
welchen Begründungen? Wann ist jeweils der Baubeginn
vorgesehen? Wann ist jeweils die Eröffnung geplant?
- Wenn nein, wie weit ist
die Entscheidungsfindung jeweils gediehen und wann ist mit
einer Entscheidung zu rechnen?
- Wer war/ist in die Entscheidungsfindung
eingebunden, mit jeweils welcher Rolle/Funktion/Verantwortung im Entscheidungsprozess?
- Welche Entscheidungskriterien wurden/werden
herangezogen?