1172/J XXVII. GP

Eingelangt am 03.03.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Nachbesetzung der Leitung des Heeresabwehramts

Der bisherige Leiter des Heeresabwehramts, Rudolf Stiedinger, wurde kurz nach Angelobung der neuen Verteidigungsministerin zu ihrem Stabchef ernannt. Nun wurde Reinhard Ruckenstuhl interimistisch mit dieser Aufgabe betraut, der erst seit Ende 2019 im Abwehramt tätig ist. Wie es mit der Leitung des Nachrichtendienstes weitergeht, ist unklar.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Gibt es einen laufenden Ausschreibungsprozess für diesen Posten?
a. Wenn ja, wie sieht der aus? Nach welchen Kriterien wird verlangt? Wer ist für den Prozess verantwortlich?
b. Wenn nein, warum nicht? 
c. Wenn nein, wie ist die Vorgehensweisen zur Nachbesetzung des Amtes geplant?
d. Wird es noch eine Ausschreibung geben?

2. Wie transparent wird der Prozess der Ausschreibung und Bewerbung für diesen Posten gemacht?
a. Wird der Ausschreibungsprozess nach Vorbild des Prozesses zur Nachbesetzung im Heeresnachrichtenamt organisiert?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wird die Ausschreibung und eine Auswahl an Kandidat_innen auch mit den Mitgliedern des Landesverteidigungsausschusses besprochen? Wenn nein, warum nicht?

3. Warum wurde mit dem Abzug Striedingers aus der Position nicht gewartet, bis ein Ersatz gefunden wurde?
a. Wie kann der reibungslose Ablauf der Arbeit des Abwehramts mit ständig wechselnden Leitern garantiert werden?