11843/J XXVII. GP
Eingelangt am 08.07.2022
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ANFRAGE
des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Polizeieinsätze in Gesundheitseinrichtungen in der Steiermark ab 2016
Die Gesundheitseinrichtungen (z.B. Krankenhaus, Reha- Klinik, usw.) sollten ein Ort der Versorgung von verletzten, kranken und schwachen Personen sein, weshalb hier ein besonders schützenswerter Bereich vorliegt. Dies gilt zum gleichen Teil für die Patienten und Angestellten dieser Einrichtungen. Leider kommt vermehrt von Seiten der Patienten hier zu verbalen Übergriffen bis hin zu körperlicher Gewalt.
So geht aus einer Statistik der AUVA im Beurteilungszeitraum zwischen 2013 bis 2017 hervor, dass 8,8% der Arbeitsunfälle des Gesundheitspersonal auf Gewalt gegen eben jene zurückgeht. Weiters berichtet die Online-Seite pflege-professionell.at das 61 % des Personals in den letzten 12 Monaten Anfeindungen ertragen mussten, begonnen von verbalen Attacken bis hin zu sexuellen Übergriffen.[1]
Um hier die richtigen Schlüsse und erforderlichen Maßnahmen ergreifen zu können, ist es notwendig zu eruieren, ob es sich hierbei Einzelfälle handelt oder dies flächendeckend über mehrere Gesundheitseinrichtungen der Fall ist.
In diesem Zusammenhang stellen die Nachfolgenden unterfertigten Abgeordneten den Bundesminister für Inneres folgende:
ANFRAGE
1) Wie viele Polizeieinsätze gab es in Gesundheitseinrichtungen in der Steiermark? Bitte um eine tabellarische Auflistung für die Jahre 2016 bis 2021, nach Gesundheitseinrichtung sowie speziell für die gesamten Einsätze diesbezüglich im Bezirk Graz.
2) Welche und wie viele strafrechtliche Delikte wurden zur Anzeige gebracht? (Bitte um eine tabellarische Auflistung für die Jahre 2016 bis 2021, nach Gesundheitseinrichtung, die Staatszugehörigkeit der Beschuldigten, sowie speziell im Bezirk Graz)
3) Wie viele polizeiliche Einsatzkräfte waren bei den jeweiligen Einsätzen von Nöten?
4) Wie hoch war die Aufklärungsquote (aufgelistet nach Delikt, Gesundheitseinrichtung und Jahr)?
5) Welche Präventionsmaßnahmen wurden gesetzt? Welche Projekte wurden seit dem Jahr 2016 ins Leben gerufen bzw. fortgeführt und wieviel Geld kosteten diese? Bitte um eine tabellarische Auflistung, nach Jahr, Projekt und Geldbetrag.