11868/J XXVII. GP

Eingelangt am 12.07.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Mario Lindner, Genossinnen und Genossen, an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Teuerungsausgleich für Grundwehrdiener

Die aktuellen Kostenexplosionen in allen Lebensbereichen treffen ganz besonders jene Menschen mit geringem Einkommen und auch jene, die auf Unterstützung durch ihre Familien und ihr Umfeld angewiesen sind. Präsenzdiener im österreichischen Bundesheer fallen häufig unter beide Kategorien. Viele von ihnen konnten sich schon bisher angesichts des begrenzten Solds die eigenen Lebenserhaltungskosten und den Start in ein eigenes Erwachsenenleben während der Zeit ihres Dienstes schwer leisten. Gerade diese jungen Männer sind von der aktuellen wirt­schaftlichen Lage stark betroffen - der Staat hat die Aufgabe, jene Menschen, die durch ihren Grundwehrdienst einen wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten - nicht zu vergessen. Wir haben sicherzustellen, dass auch Grundwehrdiener ein würdevolles, sicheres und abgesi­chertes Leben führen können und nicht in die Armutsfalle abrutschen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1.    Wie hoch ist die aktuelle Vergütung für Grundwehrdiener in Österreich?

2.    Wie hoch waren die Anpassungen dieser finanziellen Vergütung für Grundwehrdiener in den letzten fünf Jahren im Vergleich zu den Inflationsraten?

3.    Welche Maßnahmen unternimmt Ihr Ressort, um Grundwehrdiener angesichts der aktuellen Teuerungswelle finanziell zu unterstützen?

4.    Ist seitens Ihres Ressorts ein Inflationsausgleich und/oder eine Einmalzahlung für diese, besonders von der wirtschaftlichen Lage betroffene Personengruppe vorgese­hen?

a.    Wenn ja, in welcher Höhe und wann?

b.    Wenn nein, warum sehen Sie dazu keine Notwendigkeit?

5.    Welche Maßnahmen treffen Sie aktuell, um die Attraktivierung des Grundwehrdienstes für junge Männer zu fördern?