11888/J XXVII. GP
Eingelangt am 13.07.2022
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Anfrage
der Abgeordneten Mario Lindner, Philip Kucher,
Genossinnen und Genossen,
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und
Konsumentenschutz
betreffend Bestmögliche Eingrenzung der Fälle von Affenpocken
Seit Wochen sorgt die Zunahme der Infektionsfälle von Humanen Affenpocken in Europa für Verunsicherung in der Bevölkerung. Gerade unter dem Eindruck der Corona-Pandemie der letzten Jahre breiten sich bei vielen Menschen Sorgen, Unsicherheiten und Ängste aus. Gerade deshalb ist die Politik gefragt, um klare, nachvollziehbare Vorkehrungs- und Präventionsmaßnahmen zu setzen.
Dabei müssen insbesondere Fragen wie die Aufklärung von besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen, breitenwirksame Präventionsmaßnahmen, Impfstoffversorgung oder die Bewertung einer Impfempfehlung für einzelne Zielgruppen vom zuständigen Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz schnell und umfassend beantwortet werden. Kernaufgabe der Bundespolitik ist es gerade in Hinblick auf die mediale und gesellschaftliche Verunsicherung gegenüber neuen Erkrankungen, bei diesen und weiteren Fragen proaktive und sichere Kommunikation ins Zentrum zu rücken.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage:
1. Welche konkrete Strategie verfolgt Ihr Ressort hinsichtlich Aufklärung, Prävention und möglicherweise Eindämmung von Ausbrüchen von Humanen Affenpocken?
2. Welche Zielgruppen sehen Sie als besonders gefährdet an und auf welcher konkreten Basis wurde diese Einschätzung getroffen?
3. Wie viele Personen haben sich in Österreich seit Beginn des Jahres 2022 mit Humanen Affenpocken infiziert und welche Schlüsse ziehen Sie aus den einzelnen Infektionsfällen?
4. Wie sollen insbesondere häufig betroffene Zielgruppen erreicht und aufgeklärt werden?
a. Wurden bereits Informationsveranstaltungen o.ä. für wichtige Multiplikator*innen abgehalten bzw. sind solche geplant?
5. Wie ist es um die Impfstoffversorgung hinsichtlich dieser Krankheit in Österreich momentan bestellt?
6. Wurden bereits weitere Impfstoffe bestellt?
a. Wenn ja, wann und in welchem Ausmaß?
b. Wenn ja, wie viele Budgetmittel werden dafür aufgewendet?
c. Wenn ja, wann werden diese weiteren Impfstoffe in Österreich eintreffen?
d. Wenn nein, warum sehen Sie dazu keine Notwendigkeit?
7. Inwieweit sind Sie bez. der Aufklärung, Prävention und möglicherweise Eindämmung von Humanen Affenpocken mit anderen Staaten, insbesondere innerhalb der EU und WHO, im Austausch und welche gemeinsamen Maßnahmen werden dahingehend geplant?
8. Ist aus Sicht Ihres Ressorts eine Impfempfehlung für bestimmte Zielgruppen möglich?
a. Wenn ja, von welchen Kriterien wird diese Entscheidung genau abhängen?
b. Wenn ja, für welche Zielgruppe würde eine solche Empfehlung gelten?
c. Wenn nein, warum sehen Sie dazu keine Notwendigkeit?