11980/J XXVII. GP

Eingelangt am 28.07.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend OECD bestätigt langsamen Glasfaserausbau: Wo bleibt der Turbo?

 

Neue statistische Daten der OECD zeigen auf, dass Hochgeschwindigkeits-Glasfaserinternet zum ersten Mal das Kabel überholt hat. Die OECD betont, dass dies insbesondere für die Bereitstellung von datenintensiven Diensten und Anwendungen von Vorteil ist. Die Zahle belegen auch ganz deutlich, dass Österreich als Drittletzter in der OECD noch viel Aufholbedarf hat. Auffällig ist dabei die Entwicklung von 2019 bis 2021. Hier zeigt sich, dass von Turbo keine Rede ist und der Ausbau sehr schleppend vorangeht.

 

Angesichts des neu eingerichteten Staatssekretariats für Digitales stellt sich die Frage, wie der neue Schwerpunkt konkret umgesetzt werden bzw. wie der Ausbau endlich rascher erfolgten soll. In diesem Zusammenhang ist auch von Interesse, welche konkreten Ergebnisse aus der Arbeit der Taskforce "PIA 2030" für künftige Projekte bzw. Maßnahmen gezogen werden. In der Anfragebeantwortung 6054/AB bestätigte die damals zuständige Bundesministerin Köstinger, dass diese Arbeitsgruppen "einheitliche rechtliche, regulative und technische Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau in Österreich" schaffen und jährlich in einer High-Level-Versammlung über die Ergebnisse berichten sollen. Die statistischen Zahlen zeigen, dass noch mehr Anstrengungen nötig sind. Dies bestätigen z.B. auch Vertreter der Industrie, die für weitere Schritte zur Vereinfachung und Beschleunigung wichtiger Infrastrukturvorhaben plädieren.

 

 

2021

2020

2019

Unterschied 2019/2021

Chile

56,67

40,4

27,9

28,8

France

45,98

33,9

23,6

22,4

Costa Rica

27,3

13,9

12,9

14,4

Israel

18,83

9,5

5,5

13,4

Luxembourg

55,26

50,2

42,2

13,1

Iceland

74,97

68,6

62,1

12,8

Poland

36,96

29,0

24,3

12,6

Ireland

23,58

16,4

11,1

12,5

Spain

78,95

73,2

66,7

12,3

New Zealand

66,01

61,0

53,9

12,1

Norway

65,74

60,0

54,1

11,7

Mexico

33,90

28,4

24,5

9,4

Portugal

59,93

55,1

50,6

9,3

Denmark

44,23

39,6

35,1

9,2

Slovenia

49,03

44,4

40,4

8,7

Hungary

34,96

30,5

26,6

8,3

Colombia

22,14

17,0

13,8

8,3

Slovak Republic

39,54

35,2

32,1

7,4

Italy

14,20

10,2

7,1

7,1

Sweden

78,04

75,0

71,2

6,9

OECD

34,88

30,5

28,1

6,8

Netherlands

24,94

21,3

18,6

6,4

United States

21,80

16,4

15,8

6,0

Finland

59,98

57,3

54,4

5,6

Canada

21,83

20,9

17,5

4,3

Türkiye

26,69

23,9

22,6

4,1

Switzerland

24,60

22,5

20,7

3,9

Korea

86,61

84,8

82,8

3,8

United Kingdom

7,09

4,8

3,5

3,6

Japan

83,34

81,6

79,9

3,5

Australia

23,32

21,7

20,0

3,3

Latvia

72,58

70,9

69,4

3,2

Germany

7,11

5,7

4,4

2,7

Austria

5,69

4,7

3,0

2,7

Estonia

44,95

45,3

42,7

2,3

Lithuania

77,88

76,6

75,6

2,3

Belgium

2,90

1,6

1,0

1,9

Czech Republic

18,79

18,8

17,8

1,0

Greece

0,38

0,2

0,2

0,2

 

 

(Hinsichtlich des Umfangs des Interpellationsrechts darf auf die Ausführungen des RLW-Dienstes des Parlaments vom 27.6.2022 verwiesen werden.)

 

Quellen:

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Turbo beim Breitbandausbau:
    1. Werden die neuesten Zahlen der OECD vonseiten des BMF als Handlungsauftrag hinsichtlich zusätzlicher Maßnahmen beim Breitbandausbau bewertet?
    2. Welche konkreten Maßnahmen werden vom BMF bis Jahresende zur Beschleunigung des Breitbandausbaus erarbeitet? Bitte konkrete Maßnahmen, beteiligte Ressorts und Zeitplan zur Umsetzung angeben.
  1. Breitbandmilliarde bisher: Förderungen in welcher Höhe wurden bis zum Stand der Anfragebeantwortung tatsächlich ausbezahlt? Bitte um Auflistung nach Bundesland, Empfänger und Höhe der gewährten sowie tatsächlich ausbezahlten Fördersummen. Bitte auch um getrennte Darstellung nach Jahr/Förderphasen.
  2. Auswirkungen der letzten TKG-Novelle:
    1. Liegen dem BMF empirisch messbare Auswirkungen der letzten TGK Novelle auf den Breitbandausbau vor?

                                          i.    Wenn ja: Welche?

  1. PIA 2030:
    1. Besteht diese Taskforce überhaupt noch?

                                          i.    Wenn nein: Gab es einen Endbericht und was waren die Empfehlungen?

                                        ii.    Wenn nein: Inwiefern wirkt sich das auf die Erfüllung des österreichischen RRF-Plans aus, wo die Etablierung der Plattform als Ziel angegeben ist (Reform: 2.A.1)?

    1. Wie viele Arbeitsgruppen bestehen genau? Bitte einzelne Gruppen und Mitglieder getrennt angeben.
    2. Wie oft tagten die Arbeitsgruppen bisher? Bitte Sitzungen der einzelnen Gruppen getrennt angeben.
    3. Welche konkreten Vorschläge wurden bisher von den Arbeitsgruppen unterbreiten? Bitte konkrete Maßnahmen samt Einschätzung des BMF und Umsetzungsstand angeben.
    4. High-Level-Versammlung 

                                          i.    Wie viele Versammlungen fanden bisher statt? Bitte Datum der einzelnen Treffen angeben

                                        ii.    Wer nahm an diesen Teil? Bitte Teilnehmer samt Organisation angeben.

                                       iii.    Über welche Ergebnisse wurde dort konkret berichtet?

                                       iv.    Gibt es öffentlich einsehbare Berichte dazu?

    1. Wie sind die Kosten, die mit Einrichtung und laufenden Vertrieb von PIA 2030 einhergehen?
  1. RRF-Plan:
    1. Inwiefern ist der Breitbandausbau Teil des österreichischen RRF-Plans?
    2. 891,3 Mio. sind dafür vorgesehen:

                                          i.    Wie viel davon wurde bereits an Österreich überwiesen?

                                        ii.    Wie viel davon ist bereits in den Netzausbau in Österreich geflossen?