12297/J XXVII. GP

Eingelangt am 21.09.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Elisabeth Feichtinger, BEd, BEd, Robert Laimer, Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Umsetzung der Ausstattung von Gebäuden des Bundesheers mit Photovoltaik-Anlagen

Die Wahrscheinlichkeit eines Blackouts in Österreich wird immer höher. Der Bericht „Sicherheitspolitische Jahresvorschau“ hat bereits im Jahr 2020 vor einem drohenden Blackout gewarnt. Mehrfach ist Österreich knapp daran vorbeigeschrammt. Im Falle eines Blackouts ist es von höchster Wichtigkeit, dass die Einsatzfähigkeit des Bundesheeres und anderer Einsatzorganisationen zu 100% gegeben ist. Das kann vor allem durch die Autarkie der Gebäude erreicht werden. Ein erster Schritt dazu ist die Ausstattung dieser Gebäude mit inselfähig ausgeführten Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher. Die Unabhängigkeit vom öffentlichen Stromnetz sichert im Notfall die Einsatzfähigkeit. Es wäre daher fahrlässig sich nicht darauf vorzubereiten, da ein bundesweiter Stromausfall pro Tag zwischen 1,2 und 1,5 Milliarden Euro kosten würde.

In Vorchdorf in Oberösterreich gibt es bereits eine derartige Photovoltaik-Anlage auf einem Feuerwehrgebäude. Diese Anlage dient im Normalfall zur Stromversorgung des Gebäudes, und kann im Blackout-Fall auch die Stromversorgung für die Feuerwehr aufrechterhalten. Die Ausstattung von Gebäuden des Bundesheeres mit Photovoltaik-Anlagen ist zusätzlich eine Möglichkeit, einen Beitrag zur Erreichung der Klima- und Energieziele zu leisten.

Laut Medienberichten ist ein großes Vorhaben der Umbau aller Kasernen zur Autarkie. Bis 2025 sollen 100 Kasernen in ganz Österreich autark funktionieren können, um in Bedrohungsszenarien wie einem Blackout rasch und effizient reagieren zu können. Mit der Aufrüstung von Kasernen wurde laut Berichten bereits begonnen.

In der Nationalratssitzung am 24.3.2022 wurde ein diesbezüglicher Antrag einstimmig angenommen. Der Entschließungstext lautet:

„Die Bundesregierung, insbesondere die Bundesministerin für Landesverteidigung, wird aufgefordert, die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher auf Gebäuden des Bundesheers zu prüfen. Durch die Erzeugung von Strom durch Photovoltaik soll Autarkie im Falle eines Blackouts gewährleistet werden.“

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE

1. Wurden Gebäude des Bundesheeres bereits mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher ausgestattet?

a. Wenn ja, in welchen Kasernen gibt es bereits inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher?

b. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten der Anschaffung der inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher?

c. Wenn ja, wie hoch ist die geschätzte Produktion von Energie inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher im Jahr 2022?

2. Nach welchen Kriterien wurden die Kasernen ausgewählt, die bereits jetzt mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher ausgestattet wurden?

a. Wurden jene Kasernen, die als „Sicherheitsinseln“ definiert wurden, bei der Auswahl bevorzugt?

3. Wie lautet der weitere Zeitplan für die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher?

4. Wurden bereits Kostenvoranschläge für die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher eingeholt?

a. Wenn ja, fand eine Ausschreibung statt?

b. Wenn ja, wie lauten die Details der Ausschreibung?

c. Wenn ja, wie viele Stunden ist die geplante Speicherkapazität?

d. Wenn nein, warum nicht?

5. Ist von Seiten des Bundesministeriums für Landesverteidigung geplant, einen Budgetposten für die Anschaffung und Inbetriebnahme von inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher in den kommenden Budgetvoranschlägen zu schaffen?

a. Wenn ja, wie hoch ist die voraussichtlich budgetierte Summe?

b. Wenn nein, warum nicht?

6. Wieviele Gebäude des Bundesheeres sollen in den Jahren 2022, 2023 und 2024 voraussichtlich mit inselfähigen Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher ausgestattet werden?