1238/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.03.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort

betreffend Digital Austria

Im Jänner 2019 beschloss die damalige schwarz-blaue Bundesregierung einen 6-Punkte-Plan, um Österreich zum Vorreiter in Sachen Digitalisierung zu machen. Zusammengefasst wurde dieser Plan unter der Dachmarke "Digital Austria" und umfasste die Bereiche Verwaltung, Sicherheit, Infrastruktur, Bildung, Leben und Innovation. Weiters starteten im März 2019 die Plattform "oesterreich.gv.at" sowie die App "Digitales Amt". Geplant war außerdem das Projekt "Once Only" für Unternehmen und ein SMS-Katastrophenwarnsystem. Auch das Regierungsprogramm der schwarz-grünen Bundesregierung sieht einige Schritte zur Digitalisierung - vor allem im Bereich der österreichischen Verwaltung - vor.


Das erklärte Ziel von Bundesministerin Schramböck war es, Österreich mithilfe des 6-Punkte-Plans als führende europäische Drehscheibe für digitale Innovationen zu etablieren. Angesichts dessen stellt sich die Frage, inwieweit Maßnahmen, Plattformen bzw. Initiativen ins Leben gerufen wurden und welche nächsten Schritte seitens des Ministeriums geplant sind.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Welche Digitalisierungsinitiativen, -projekte bzw. -maßnahmen wurden vom BMDW in den Bereichen Verwaltung, Sicherheit, Infrastruktur, Bildung, Leben und Innovation seit Beschluss des 6-Punkte-Plans gestartet? Bitte um Auflistung nach Bereich.

2. Wie viel Budget war dafür veranschlagt und welche Kosten sind hierfür angefallen? Bitte um detaillierte Auflistung nach Initiativen/Maßnahmen/Online-Plattformen/Apps etc.

3. Sind vom BMDW Digitalisierungsinitiativen, -projekte bzw. -maßnahmen für das kommende Jahr bzw. diese Legislaturperiode in den Bereichen Verwaltung, Sicherheit, Infrastruktur, Bildung, Leben und Innovation geplant?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn ja, wie viel Budget ist dafür vorgesehen? Bitte um Auflistung nach Bereichen.
c. Wenn ja, wie lautet der diesbezügliche Zeitplan? Bitte um Auflistung nach Bereichen.
d. Wenn nein, warum nicht?

4. In welchen Medien wurden Inserate für Digitalisierungsinitiativen bzw. -maßnahmen geschalten?
a. Wie hoch war das Budget für diese Inserate im Jahr 2019
b. Wie viel wurde für die Bewerbung im Jahr 2019 ausgegeben? Bitte um detaillierte Auflistung nach Medien.
c. Wie hoch ist das veranschlagte Budget für die Bewerbung im Jahr 2020?
d. Wie viel wurde für die Bewerbung im Jahr 2020 bereits ausgegeben? Bitte um detaillierte Auflistung nach Medien.
e. Wurden bzw. werden Inserate neben dem BMDW auch von nachgelagerten Stellen wie der FFG geschalten?
    i. Wenn ja, in welchen Medien? Bitte um Auflistung.
    ii. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten dafür in den Jahren 2019 bzw. 2020?

5. Wie hoch waren die angefallenen Kosten für die Programmierung bzw. den Betrieb der Webplattform digitalaustria.gv.at und die Programmierung der App "Digitales Amt" im Jahr 2019?