1239/J XXVII. GP

Eingelangt am 11.03.2020
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Budgetprioritäten beim Österreichischen Bundesheer

Medienberichten zufolge (https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/signalgrau-neues-bundesheer-barett-sorgt-fuer-diskussionen/400734426) gibt es an der Theresianischen Militärakademie (MilAk) in Wiener Neustadt für die Soldaten seit kurzem neue Kopfbedeckungen in der Farbe "Signalgrau". Das besondere daran: Diese Farbe gab es beim Bundesheer bisher noch nicht. Das bedeutet, dass diese für die 800 Mitglieder der Theresianischen Militärakademie, der Heeresunteroffiziersakademie und der neuen Sicherheitsschule neu entwickelt wurde. Doch in den Reihen des Bundesheeres sorgen die neuen Barrets nicht nur für Begeisterung. Im Artikel wird ein hochrangiger Offizier zitiert, der mit der neuen Kopfbedeckung ein falsches Signal gesendet sieht. Die budgetäre Situation des Bundesheeres ist mittlerweile allseits bekannt - dass Geld für solche Projekte ausgegeben wird ist durchaus fragwürdig.

Relevanter wäre beispielsweise die Steigerung von Kompetenzen im Bereich der Cybersecurity und endlich eine Lösung für die Luftraumüberwachung. Solche Anschaffungen lassen einen die Budgetprioriäten hinterfragen.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

1. Wie viel hat die Anschaffung der neuen Barrets gekostet? Bitte um Auflistung nach Posten.
a. Wann wurde die Anschaffung der Barrets geplant?
b. Wurden Design und Produktion von externen Firmen durchgeführt? Wenn ja, von welchen?
d. Gab es eine öffentliche Ausschreibung?
d. Nach welchen Kriterien wurde/n der/die Gewinner ausgewählt?

2. Auf wessen Initiative erfolgte die Entwicklung der neuen Barrets?
a. Durch wen wurde diese genehmigt?
b. Wer wusste intern noch über die Produktion neuer Kopfbedeckungen Bescheid?
c. Wann erfolgte die Entscheidung?
d. Was war die Begründung für den Bedarf in Zeiten extremer Finanzknappheit?

3. Sind weitere rein ästhetische Projekte, wie z.B. Uniformgestaltungen, geplant?
a. Wenn ja, welche?