12546/J XXVII. GP
Eingelangt am 04.10.2022
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ANFRAGE
des Abgeordneten Hermann Brückl, MA
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Stillstehende Ziegelwerke ab Herbst
Am 23.9.2022 berichtete das Online-Medium des „Kurier“, dass in Oberösterreich aufgrund der Energiekrise Ziegelwerke stillstehen könnten:
Inflation setzt die Branche unter Druck. Die Unternehmen fordern die Möglichkeit für Kurzarbeit.
Die oberösterreichischen Ziegelhersteller sind unter Druck: Wegen der Energiepreise, aber auch der einbrechenden Nachfrage, werden sieben Werke ab Herbst "auf unbestimmte Zeit" stillgelegt, berichten die "Oö. Nachrichten". Die Produktion sei betriebswirtschaftlich nicht darstellbar, begründet das Peter Flotzinger, Obmann des Zieglerverbands, die Situation sei "dramatisch".
In normalen Jahren würden Oberösterreichs Ziegelhersteller ihre Werke im Winter für beispielsweise zwei Wochen zu Wartungszwecken herunterfahren, heißt es in dem Artikel. Aber heuer würden bereits im Herbst sukzessive Werke stillgelegt, im Jänner sollen dann alle sieben Standorte der Unternehmen Senftenbacher und Danreiter im Innviertel, deren Chef Flotzinger ist, der Firma Eder in Peuerbach und Weibern, Klimabloc (Pichler) in Wels und Neuhofen/Krems sowie Pichler in Aschach/Donau stillstehen. Wie lange ist ungewiss
"Ohne Hilfe schlittern Betriebe in existenzbedrohende Situationen", so Flotzinger an die Adresse der Politik. Rund 350 Mitarbeiter seien von den Stilllegungen betroffen. Man brauchen eine Kurzarbeitslösung, um das Personal halten zu können. Die Betriebe hätten eine Vervielfachung - bis zum 20-fachen - der Strom- und Gaspreise zu verdauen, aktuell stünden bei Ziegeln weitere Preissteigerungen im hohen zweistelligen Prozentbereich bevor.[1]
Somit stellen sich weiterführend nicht nur Fragen nach den Ursachen der unzureichend verfügbaren Geräte, sondern auch, ob und inwieweit die Versorgung der Schulen in anderen Bundesländern ebenfalls mangelhaft gedeckt ist.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie nachstehende
Anfrage
1. Sind Sie sich des bevorstehenden, massenhaften Stillstands von Industriebetrieben in Oberösterreich ab der Heizperiode 2022/2023 bewusst?
a. Wenn ja, welche Maßnahmen setzen Sie, um dem entgegenzusteuern?
b. Wenn nein, warum nicht?
2. Haben Sie Hilfskonzepte zur Unterstützung der Energieversorgung von Betrieben in Oberösterreich, insbesondere Ziegelwerken, erstellt?
a. Welche sind das?
3. Welche konkreten Erleichterungen, Preisnachlässe auf Energie etc. sind grundsätzlich für die österreichische Industrie vorgesehen?
4. Sind Sie sich der Bedeutung dieser Werke bewusst und wissen Sie um die Sicherstellung von Arbeitsplätzen durch weiterhin leistbare Energieversorgung Bescheid?
a. Wenn ja, was unternehmen Sie, um das sicherzustellen?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Ist ein Kurzarbeitsmodell vorgesehen, um Arbeitsplätze sicherzustellen?
6. Haben Sie mit dem Sozialminister Gespräche geführt, welche die Energieversorgung, die Aufrechterhaltung der Betriebe und der Anstellungsverhältnisse etc. zum Inhalt hatten?
a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
b. Wenn nein, warum nicht?
7. Haben Sie mit dem Minister für Wirtschaft und Arbeit Gespräche geführt, welche die Energieversorgung, die Aufrechterhaltung der Betriebe und der Anstellungsverhältnisse etc. zum Inhalt hatten?
a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
b. Wenn nein, warum nicht?
8. Welche konkreten Maßnahmen setzen Sie, um die Energieversorgung für die Industrie, insbesondere in Oberösterreich, sicherzustellen?
9. Welche konkreten Maßnahmen werden Sie hinkünftig ergreifen, um die Energieversorgung für die Industrie, insbesondere in Oberösterreich, sicherzustellen?
10. Wann ist mit welchen konkreten Maßnahmen und Hilfestellung in diesem Zusammenhang von Seiten Ihres Ministeriums zu rechnen?