Eingelangt am 13.10.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Alois Stöger, Genossinnen und Genossen

an den Bundeskanzler

betreffend

Ist der Bundeskanzler fotoscheu?

 

„44 europäische Staats-und Regierungschef:innen kamen in Prag zum ersten Gipfel der „Europäischen Politischen Gemeinschaft“ zusammen“ schreibt die Wiener Zeitung am 7. Oktober 2022. Beim veröffentlichten symbolträchtigen Foto fehlte neben dem nicht eingeladenen weißrussischen Präsidenten und dem russischen Präsidenten ausschließlich der österreichische Vertreter.

Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten folgende

Anfrage

1.      Waren Sie am Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Prag eingeladen? Wenn ja, haben sie daran die ganze Zeit über teilgenommen?

2.      Welche Staats- und Regierungschef:innen in Europa haben daran nicht teilgenommen?

3.      Wie erklären Sie es sich, dass am Pressefoto der Staats-und Regierungschef:innen Sie als der österreichische Vertreter fehlten?

4.      Ist es möglich, sich bei solchen Treffen der Staats und Regierungschef:innen durch den Vizekanzler vertreten zu lassen?

5.      Ist es möglich im Falle der Verhinderung des Bundeskanzlers bei solchen Treffen den Herrn Bundespräsidenten zu bitten, die Vertretung Österreichs wahrzunehmen?

6.      Welche wichtigeren Aufgabe haben Sie an diesem Tag wahrgenommen?

7.      Hat Präsident Putin bei Ihnen interveniert, bei diesem Fototermin nicht anwesend zu sein?

8.      Hat jemand von russischer Seite bei Ihnen interveniert, auf diesem Foto nicht aufzuscheinen?

9.      Wie schätzen Sie die Symbolwirkung ein, dass der österreichische Vertreter an diesem symbolträchtigen Foto fehlt?

10.  Welche Hauptstadt in Europa liegt näher zu Prag als Wien?