12898/J XXVII. GP
Eingelangt am 02.11.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
des Abgeordneten Hannes Amesbauer
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Ablehnungen und Einstellungen von Asylverfahren
Bis September wurden in Österreich im Jahr 2022 insgesamt knapp 72.000 Asylanträge gestellt. Über dieses dramatische Totalversagen lässt sich auch nicht mit dem Hinweis auf einen Rekord bei Ablehnungen und Einstellungen von Asylverfahren hinwegtäuschen. Demnach sei 40.299 Fremden kein Asyl gewährt worden oder ihr Verfahren wegen Rückkehr oder Weiterreise des Antragsstellers eingestellt worden. Für illegal Eingereiste aus Indien, Tunesien und Pakistan, die praktisch keine Chance auf Asyl hätten, seien in den ersten neun Monaten 2022 rund 14.600 Schnellverfahren negativ abgeschlossen worden.[1]
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viele Asylverfahren wurden – gegliedert nach Nationalitäten – wegen Rückkehr ins Herkunftsland wieder eingestellt?
2. Bei wie vielen dieser wegen Rückkehr eingestellten Asylverfahren wurde – gegliedert nach Nationalitäten – eine Rückkehrhilfe ausbezahlt und welche Kosten sind dafür jeweils entstanden?
3. Wie viele Asylverfahren wurden – gegliedert nach Nationalitäten der Antragsteller – wegen Weiterreise in ein anderes Land wieder eingestellt?
4. Wie viele der Fremden, deren Asylverfahren wegen Weiterreise eingestellt wurde, sind letztlich aufgrund von Dublin – gegliedert nach Nationalitäten der Antragssteller sowie Ländern, die aufgrund von Dublin zurückgeschoben haben – wieder nach Österreich zurückgekommen?
5. Wie gliedern sich die rund 14.600 negativ abgeschlossenen Schnellverfahren nach Nationalitäten der Antragssteller?
6. Wie viele Schnellverfahren gab es insgesamt?
7. Wie gliedern sich die gesamten Schnellverfahren nach Nationalitäten auf?
8. Bei wie vielen negativ beschiedenen Schnellverfahren wurde – gegliedert nach Nationalitäten – ein Einspruch erhoben?
9. Wie viele Schnellverfahren wurden – gegliedert nach Nationalitäten – positiv beschieden?
10. Bei wie vielen Schnellverfahren wurde – gegliedert nach Nationalitäten – subsidiärer Schutz gewährt?
[1] https://www.diepresse.com/6205475/asyl-bisher-72000-antraege-rekord-an-ablehnungen-und-einstellungen