12916/J XXVII. GP
Eingelangt am 02.11.2022
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ANFRAGE
des Abgeordneten Peter Schmiedlechner
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Inhaltstoffe der Corona-Tests
Die Ergebnisse der ISO-genormten Tests brachten Unglaubliches zu Tage und bestätigten die Befürchtungen von vielen. „Die Inhalte der Flüssigkeiten wirken stark toxisch auf menschliche Zellen, greifen sie an, töten sie ab und zersetzen sie“,[1] heißt es in der Presseaussendung. Ein Video der Pressekonferenz ist unter https://www.youtube.com/watch?v=Jteqn8FqKWE abrufbar.
Der Aufschrei der Medien und der zuständigen Bundesministerien ist ausgeblieben. Die Reaktion auf diese entsetzlichen Fakten ist so gut wie nicht vorhanden. Die Plattform “Wir EMUs” hat sich deswegen wieder mit einer Presseaussendung an die Öffentlichkeit gewandt und das Vorgehen kritisiert: [2]
Doch statt sich um die Menschen zu kümmern, setzt man auf Beschwichtigungen, Halb- und Unwahrheiten und beharrt darauf, weiterhin ungeprüft und blind der Massenfertigung in unbekannten chinesischen Firmen zu vertrauen. Dabei wird das System hinter den Faktenchecks deutlich, die zu allerletzt Wahrheitsfindung und Überprüfung von Tatsachen dienen, sondern der weiteren Verbreitung von Glaubenssätzen.
Wieso verteidigt man die Überprüfungsverweigerer? Wer nichts zu verbergen hat, braucht keine Überprüfung zu scheuen, sondern freut sich über die Bestätigung der Qualität seiner Produkte.
Am 22. September informierten namhafte Experten unter dem Dach der Unternehmerplattform „Wir EMUs“ die Öffentlichkeit über besorgniserregende Fakten. Noch bevor man über die potenzielle Giftigkeit der in Schulen und Wohnzimmern eingesetzten Schnelltests redet, fallen im Vorfeld weitere Skandale ins Auge: Die Inhaltsstoffe sind nicht vollständig deklariert, Gefahrenhinweise und Giftnummern fehlen. Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Jahr 2021 per Gesetz dafür gesorgt, dass die BASG diese Tests gar nicht auf Funktion und Inhalt prüfen darf. Hersteller und Inverkehrbringer verweigern die Übermittlung der gesetzlich vorgeschriebenen Sicherheitsdatenblätter.“
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz folgende
Anfrage
a. Falls ja, werden jetzt alle diese Tests aus dem Verkehr gezogen?
b. Falls nein, wie erklären Sie sich die Ergebnisse der Laboruntersuchung?
a. Falls ja, werden jetzt alle diese Tests aus dem Verkehr gezogen?
b. Falls nein, wie erklären Sie sich die Ergebnisse der Laboruntersuchung?
3. Ist das Bundesministerium verpflichtet, bei den von ihm vorgeschriebenen Tests eine Auskunft über die Inhaltstoffe zu geben?
4. Hat das Bundesministerium laut REACH-Verordnung der EU sowie dem Chemikaliengesetz eine Verpflichtung zur Übermittlung von Sicherheitsdatenblättern auf Anfrage?
5. Beinhalten die Corona-Test Natriumazid?
a. Falls ja, welche Tests beinhalten Natriumazid?
6. Welche weiteren Giftstoffe befinden sich in den Antigen-Tests?
7. Welche weiteren Giftstoffe befinden sich in den PCR-Tests?
8. In welcher Konzentration finden sich auf den Tupfern Reste des verbotenen Ethylenoxids?
9. Welche negativen Wirkungen hat Natriumazid auf den menschlichen Körper?
10. Welche negativen Wirkungen hat Ethylenoxid auf den menschlichen Körper?
13. Die Plattform „Wir EMUs“ sagt, dass viele Inverkehrbringer dieser Tests nicht per E-Mail erreichbar sind, die Kontaktdaten auf den Packungen falsch sind oder ins Leere gehen. Wie beurteilt das Bundesministerium diesen Vorwurf?
14. Wird jetzt nachkontrolliert, wer die diversen Corona-Tests auf den Markt bringt und wo die Inverkehrbringer erreichbar sind?
15. Wo können Betroffene eine Giftinformation zu allen Corona-Tests im Notfall einholen?
16. Warum hat das Bundesministerium vorgegeben, dass die BASG die Corona-Tests auf ihre Funktion und auf den Inhalt nicht prüfen muss/soll?