12961/J XXVII. GP
Eingelangt am 08.11.2022
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Anfrage
des Abgeordneten Mag. Philipp Schrangl
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Ausschreitungen in Linz am 31.10 und 01.11.22
Leider kam es am 31.10.2022 und am 01.11.2022 in Linz zu schweren Ausschreitungen. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichteten, darunter der Standard[1] und der ORF[2], haben sich zum Teil gewaltbereite, jugendliche Migranten in Linz zu geplanten Ausschreitungen verabredet. Dabei wurde der Film „Athena“ als Vorbild genommen. Es wurden Böller auf Passanten, Polizisten und auf die Oberleitung der Linzer Straßenbahn geworfen. Durch den Einsatz der Polizei sowie durch das Abschalten des Stroms konnte eine menschliche Tragödie gerade noch verhindert werden.
In diesem Zusammenhang stellt der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Inneres folgende
Anfrage
1. Wie viel hat der Polizeieinsatz am 31.10.2022 in Linz gekostet?
2. Wie viel hat der Polizeieinsatz am 01.11.2022 in Linz gekostet?
3. Wie groß ist der verursachte Schaden bei Dritten, der durch diese Ausschreitungen entstand?
4. Wie viele verletzte Zivilisten bzw. Polizisten gab es?
5. Sind durch das Zusammenziehen aller verfügbareren Kräfte aus dem Umland andere Sicherheitsdefizite entstanden?
6. Welche Strategie gab und gibt es, um solche und ähnliche Ausschreitungen zu verhindern?
7. Inwiefern werden soziale Medien hinsichtlich Absprachen zu solchen und ähnlichen Ausschreitungen kontrolliert und wie wird darauf reagiert (die Ausschreitungen in Linz am 31.10.2022 wurden bereits zuvor auf TikTok angekündigt)?
8. Welche Befugnisse würde die Polizei zusätzlich brauchen und sind solche in Planung, etwa durch eine Novelle im SPG?
9. Wie viele Jugendkontaktbeamte gibt es in Linz und wie viele in ganz Oberösterreich bzw. Österreich?