13032/J XXVII. GP

Eingelangt am 15.11.2022
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ANFRAGE

des Abgeordneten Peter Wurm

an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft

betreffend Abschaffung der Zeitumstellung

Laut Ergebnissen der Europäischen Kommission haben sich 84 Prozent der Teilnehmer und Teilnehmerinnen einer öffentlichen Konsultation zur Zeitumstellung in Europa im August 2018 für die Abschaffung der Umstellung ausgesprochen.
Seither ist jedoch nichts passiert.

Das Ergebnis ist sehr aussagekräftig gewesen, 4,6 Millionen Menschen haben sich an der Abstimmung beteiligt. Die Zeitumstellung wird mittlerweile in immer mehr Ländern abgeschafft. Als letztes Beispiel ist hierzu Mexiko zu nennen, wo mit Ende Oktober 2022 die Uhr nicht mehr umgestellt wurde.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft nachstehende

Anfrage

1. Seit der Befragung der Europäischen Kommission im Sommer 2018 ist bezüglich der Zeitumstellung nichts mehr geschehen. Wiee sehen Sie als Arbeits- und Wirtschaftsminister dieses Thema?

2. ist eine Abschaffung der Zeitumstellung in Österreich geplant?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn nein, warum nicht?

3. Die Bürgerbeteiligung der oben erwähnten Befragung war mit 4,6 Millionen Menschen sehr hoch. Kann man daraus Zahl auch auf ein Stimmungsbild der österreichischen Bevölkerung bezüglich des Themas der Abschaffung der Zeitumstellung ableiten?

a. Wenn ja, welches?

4. Werden derzeit in Ihrem Ressort Verhandlungen bezüglich der Änderung des Zeitzählungsgesetzes geführt?

a. Wenn ja, wie ist momentan der Stand?

b. Wenn nein, warum nicht?

5. Sehen Sie dieses Thema als zuständiger Arbeits- und Wirtschaftsminister als relevant an und kann man mit einer zeitnahen Abschaffung der Zeitumstellung rechnen?

a. Wenn ja, wann?

b. Wenn nein, warum nicht?