13053/J XXVII. GP
Eingelangt am 15.11.2022
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ANFRAGE
des Abgeordneten Kainz
an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
betreffend Kosten der Umsetzung des KlimaTickets Ö
Das KlimaTicket Ö wird auf der Website www.klimaticket.at[1] wie folgt beworben:
Mit dem KlimaTicket Ö ist es möglich, ein Jahr alle Linienverkehre (öffentlicher und privater Schienenverkehr, Stadtverkehre und Verkehrsverbünde) in einem bestimmten Gebiet zu nutzen: regional, überregional und österreichweit.
Das KlimaTicket Ö ist dabei nicht nur Ihr Ticket für alle öffentlichen Verkehrsmittel, sondern auch das Ticket, mit dem wir gemeinsam die Pariser Klimaziele erreichen wollen. Denn öffentlicher Verkehr ist die klimaschonende Alternative zum motorisierten Individualverkehr.
Zusätzlich zum KlimaTicket Ö wird der öffentliche Verkehr mit vielen weiteren Maßnahmen gestärkt: Mit Modernisierung und dem stetigen Ausbau wird der öffentliche Verkehr klimafit.
Neben dem weiteren Ausbau der großen Verkehrsachsen wird mit den im Regierungsprogramm verankerten Öffi-Milliarden für den Nah- und Regionalverkehr der öffentliche Verkehr insbesondere in Ballungsräumen weiter gestärkt und Bahnhöfe zu "Mobilitätsdrehscheiben" ausgebaut. Der Bund investiert in ein schrittweise dichter getaktetes und komfortableres ÖV-Angebot sowohl im Nah- und Regional- als auch im Fernverkehr.
Mit dem günstigen KlimaTicket Ö können alle, die pendeln oder in Österreich reisen von diesen Investitionen in die klimafitte Zukunft des Landes profitieren.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an die Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie folgende
Anfrage
1. Wie viele Klimatickets wurden aufgeschlüsselt nach Monaten und Bundesländern seit Einführung des Klimatickets Ö bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage gekauft?
a. Überschreitet oder unterschreitet diese Zahl die ursprünglichen Prognosen?
2. Ist Ihrem Ressort bekannt, wie viele der verkauften Klimatickets an Nicht-Österreicher verkauft wurden?
a. Falls ja, wie viele?
b. Überschreitet oder unterschreitet diese Zahl die ursprünglichen Prognosen?
3. Wie viel hat die Einführung des Klimatickets Ö bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage insgesamt gekostet?
4. Wie hoch sind die Kosten die im Rahmen des Klimatickets Ö an die öffentlichen sowie privaten Verkehrsanbieter ausgezahlt wurden?
a. Bitte um konkrete Angabe, an welche Verkehrsanbieter in welcher Höhe pro Monat seit Einführung des Klimatickets Ö bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage ausbezahlt wurde!
5. Gab es in Bezug auf die Organisation und den Vertrieb des Klimatickets ein Ausschreibungsverfahren?
a. Wenn ja, nach welchem Gesetz erfolgte die Ausschreibung?
b. Wenn ja, wie viele Bewerber gab es im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens?
c. Wenn ja, nach welchen Kriterien wurde gerade die „One Mobility GmbH“ beauftragt?
d. Wenn ja, welche Kosten sind bis dato im Rahmen der Beauftragung der „One Mobility GmbH“ angefallen? (Bitte um detaillierte Kostenaufstellung inklusive jeweiligem Grund.)
6. Welche weiteren Maßnahmen sind geplant, um den öffentlichen Verkehr „klimafit“ zu gestalten?
7. Welche Verkehrsachsen wurden seit Beginn der Legislaturperiode bis zum Zeitpunkt der Beantwortung dieser Anfrage entsprechend dem Regierungsprogramm ausgebaut?
8. Welche anderen Pläne gibt es derzeit in Bezug auf den Ausbau weiterer Verkehrsachsen?