Eingelangt am 18.11.2022
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Anfrage
der Abgeordneten Fiona Fiedler, Kolleginnen
und Kollegen
an den Bundesminister für
Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Besuche der Medizinischen
Hauskrankenpflege
In Österreich steigt der Pflegebedarf
kontinuierlich, infolge der demographischen Entwicklung ist auch davon
auszugehen, dass dieser Bedarf weiterhin zunehmen wird. Laut Sozialministerium
wird beispielsweise die Anzahl der über 85-Jährigen bis 2030 um knapp
45% steigen, die Gruppe der 85-89-Jährigen sogar um über 50%
(1). Abseits der "klassischen" Pflege im stationären
Setting und der 24-Stunden-Betreuung (für die noch eine Reform vorgelegt
werden soll), gibt es allerdings auch Unterstützungsangebote, die Pflege
daheim - in kurzfristigen Fällen und bedarfsbezogen - ermöglichen
sollen. Neben der mobilen Pflege können je nach Situation auf
ärztliche Weisung hin auch qualifizierte Pflegeleistungen verordnet
werden, die anschließend über die Länder oder Vertragspartner
erbracht werden. Aufgrund der föderalen Aufgabenteilung ist es jedoch
schwer, einen Überblick zu erhalten, wo welche Pflegeleistungen erbracht
werden und wie diese sich auf die Budgets der Länder oder der
Versicherungsträger auswirken - besonders, da es auch zwischen den
Versicherungsträgern große Unterschiede geben dürfte, wie diese
erbracht werden. So gibt die ÖGK beispielsweise an, wo Bundesländer
zuständig sind oder wo es welche Vertragspartner gibt (2), die SVS dagegen
verweist auf Gemeindeämter oder Bezirkshauptmannschaften als Ansprechstelle
(3).
Da es in einigen Bundesländern durch die
Regelungen über die Bundesländer zwischen Versicherungsträger
und Land nur zu Pauschalzahlungen kommt, ist ebenso nicht immer geklärt,
wie groß potenzielle Differenzen zwischen Zahlungen und Aufwendungen
sind. Da es grundsätzlich in der Pflege extrem schwierig ist,
herauszufinden, wo welche Kosten liegen und auf welche Summen sich diese
belaufen, könnte im Zuge einer koordinierten Datensuche aber zumindest ein
gewisser Aspekt geklärt werden.
- https://www.sozialministerium.at/Themen/Pflege/Pflegepersonal.html
- https://www.gesundheitskasse.at/cdscontent/?contentid=10007.881073&portal=oegkportal
- https://www.svs.at/cdscontent/?contentid=10007.816616
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher
folgende
Anfrage:
- Wie viele Personen haben in den vergangenen
fünf Jahren Besuche der mobilen Hauskrankenpflege genutzt? (Bitte um
Aufschlüsselung nach Jahren und Bundesländern, inklusive Angabe
der Anzahl von Besuchen)
- Wie viele Besuche wurden in den vergangenen
fünf Jahren über die mobile Hauskrankenpflege über die
Bundesländer verrechnet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren,
Bundesländern und Kosten, sofern die Kosten seitens der
Bundesländer getragen wurden)
- Wie viele Personen haben in den vergangenen
fünf Jahren Besuche der mobilen Hauskrankenpflege verschrieben
bekommen und über die Länder oder Vertragspartner genutzt?
(Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren und Bundesländern,
inklusive Angabe der Anzahl von Besuchen)
- Wie viele Besuche wurden in den vergangenen
fünf Jahren über die mobile Hauskrankenpflege über die
Bundesländer verrechnet? (Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren,
Bundesländern und Kosten, sofern die Kosten seitens der
Bundesländer getragen wurden)
- Wie viele Besuche wurde seitens der
Versicherungsträger in den vergangenen fünf Jahren für
mobile Hauskrankenpflege abgegolten? (Bitte um Aufschlüsselung nach
Jahren, Bundesländern, Sozialversicherungsträgern sowie
erstatteten oder übernommenen Kosten)
- Wie viele Personen haben in den vergangenen
fünf Jahren für Besuche der mobilen Hauskrankenpflege einen
Kostenzuschuss seitens eines Versicherungsträgers erhalten? (Bitte um
Aufschlüsselung nach Jahren und Bundesländern, inklusive Angabe
der Anzahl von Besuchen)
- Wie viele dieser Personen haben
Zuschüsse für Besuche in Höhe eines Grundbetrags erhalten?
(Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren, Bundesländern und
Sozialversicherungsträgern, inklusive Angabe der Anzahl von Besuchen
sowie erstatteter Kosten)
- Wie viele dieser Personen haben
Zuschüsse über den Grundbetrag hinausgehend erhalten und wie
lange haben diese Besuche im Schnitt angedauert? (Bitte um
Aufschlüsselung nach Jahren, Bundesländern und
Sozialversicherungsträgern, inklusive Angabe der Anzahl von Besuchen
sowie erstatteter Kosten)
- Für wie viele Besuche mit einer Dauer
von mehr als vier Wochen wurde ein Antrag beim medizinischen Dienst
gestellt? (Bitte um Angabe der Anzahl der Antragsteller nach Jahren und
Bundesländern)
- Wie viele Anträge auf Besuche mit
einer Dauer von mehr als vier Wochen wurden seitens des medizinischen
Dienstes positiv beurteilt? (Bitte um Angabe der Anträge nach Jahren
und Bundesländern, sowie resultierender Kosten nach jeweils
Bundesländern und/oder Sozialversicherungsträger (unter Angabe
von Zahlungen von Bundesländern an Sozialversicherungsträger)
- Wie viele Anträge auf Besuche mit
einer Dauer von mehr als vier Wochen wurden seitens des medizinischen
Dienstes positiv beurteilt? (Bitte um Angabe der Anträge nach Jahren
und Bundesländern sowie Gründen für die Ablehnung)