13100/J XXVII. GP

Eingelangt am 18.11.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Soziales‚ Gesundheit‚ Pflege und Konsumentenschutz

betreffend Aufenthalte für Kuren, Reha und Erholung 2021

 

Aufgrund der steigenden Belastungen für die Bevölkerung, eine zunehmende Anzahl an Long-Covid-Fällen und den Folgen verschobener Operationen, ist weiterhin von einer Zunahme an Rehabilitationspatienten auszugehen. Österreich galt allerdings schon davor als Land der Kuren, von diesen ist es nun einfach, sich Besserung zu versprechen. Manche Gemeinden haben einen großen Teil ihres Geschäftsmodells um den Titel „Kurort“ gebaut. Die Frage, wer woran wie verdient, ist daher berechtigt. Dabei zeigen sich durchaus Ungenauigkeiten in der medialen und öffentlichen Debatte. Die Maßnahmen Kur- und Rehabilitationsaufenthalt werden gerne als monolithischer Block betrachtet und unter Umständen, eventuell bedingt durch mangelnde Kenntnis der Thematik, immer wieder auch vermischt.

Erstere dient der Gesundheitsvorsorge, letztere der Wiederherstellung eines vorherigen Gesundheitszustands aufgrund einer Gesundheitsbeeinträchtigung.
Diese Maßnahmen sollten folglich getrennt betrachtet werden, um eine zielführende Debatte führen zu können.

Entsprechend dieser Ausgangslage stellt sich die Frage, inwieweit Kurheilverfahren überhaupt im Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung angesiedelt sein sollten. Über den Nutzen und Erfolg der Kurheilverfahren können kaum datenbasierte Aus­ sagen getroffen werden. Die Pensionsversicherungsanstalt bewertet einen Kuraufenthalt schon unter der Voraussetzung als erfolgreich, dass er nicht vorzeitig abgebrochen wurde. In diesem Sinne ist das Ende der "klassischen" Kur vermutlich ein Schritt in die richtige Richtung. Bis Ende 2018 wurde sie Schritt für Schritt durch die "Gesundheitsvorsorge Aktiv" (GVA) abgelöst, wobei beispielsweise die Pensions­versicherungsanstalt nach wie vor Mehrgleisigkeiten zwischen "Kur/Gesundheits-
vorsorge" und der "Gesundheitsvor-sorge aktiv" zu haben scheint und mittlerweile beispielsweise auch einzelnen Bundesländern spezifische "Vorsorgeaufenthalte"
in Kooperation mit den Sozialversicherungsträgern anbieten will (1).

Da die Coronakrise nun also einerseits ein Abfallen der Patientenzahlen bedeutet
hat und andererseits ein rasch steigender Nachholbedarf vermutet werden kann, stellt sich die Frage nach der bisherigen Aus- und Belastung des Systems und wie sich diese Zahlen weiterentwickelt haben und ob es mittlerweile Evaluierungen gibt, wie der Erfolg eines Kur- oder Vorsorgeaufenthaltes gemessen werden kann.

Wissenschaftliche Analysen wurden für bestimmte Teilbereiche beispielsweise seitens des AIHTA offenbar ja bereits eingeführt (2), inwiefern die Versicherungsträger die Erfolge ihrer Patienten oder für Patienten verfolgen, ist allerdings unklar.

  1. https://www.landesholding-burgenland.at/news/artikel/burgenlaendische-gesundheitstage-erste-termine-ab-november-2022/
  2. https://aihta.at/page/rehab-ergo-und-physiotherapie/de


Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

Rehabilitationsaufenthalte:

  1. Wie hat sich die Zahl der Rehabilitationsaufenthalte in Österreich seit 2020 entwickelt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie hat sich die Zahl der gestellten Anträge auf einen Rehabilitations-aufenthalt sowie die Bewilligungsquote seit 2020 entwickelt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie viele Versicherte nahmen seit 2020 mehr als einmal im Rahmen des Sozialversicherungssystems einen Rehabilitationsaufenthalt in Anspruch?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie haben sich die antragsrelevanten Diagnosen (nach ICD) zur Bewilligung eines Rehabilitationsaufenthalts seit 2020 entwickelt? 
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. In wie vielen Fällen wurde seit 2020 eine Begleitung während des Rehabilitationsaufenthalt von der Sozialversicherung finanziert? 
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. In wie vielen Fällen wurde seit 2020 ein Rehabilitationsaufenthalt im Ausland von der Sozialversicherung finanziert? 
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie hoch waren seit 2020 die finanziellen Aufwände für Rehabilitations-aufenthalte?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen)?

b.    nach Bundesländern?

  1. Wie hat sich seit 2020 die Zahl der Versicherten entwickelt? (nach Jahr und SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen)

  2. Was hat die PVA für medizinische / berufliche und soziale Maßnahmen zur Rehabilitation ausgegeben? (Bitte um Aufschlüsselung der Maßnahmen nach Unterkategorie, Leistungsempfänger, Bundesländern und Jahren)

  3. Was hat die PVA den Sozialversicherungsträgern für deren Maßnahmen im Zuge von Rehabilitation an Aufwänden ersetzt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Welche Instrumente gibt es, um den Erfolg eines Rehabilitationsaufenthaltes zu messen? (Bitte um Angabe der einzelnen Instrumente)

  2. Gibt es Maßnahmen, wie nachverfolgt werden kann, welche Rehabilitationsmaßnahmen / -einrichtungen besonders gute oder schlechte Resultate (Monitoring von zeitlichen Abstand zu Wiedereingliederung ins Berufsleben oder Arbeitsunfähigkeit etc) erzielen?
    1. Falls ja: Welche Konsequenzen haben besonders gute oder schlechte Resultate für die jeweiligen Maßnahmen oder Einrichtungen?
    2. Falls nein: Warum nicht bzw wie wird dann eine möglichst effiziente Mittelverwendung garantiert?

Kuraufenthalte:

  1. Wie hat sich die Zahl der Kur- bzw. Erholungsaufenthalte in Österreich seit 2020 entwickelt? (nach den SV-Kategorien: Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie hat sich die Zahl der gestellten Anträge auf einen Kur- bzw. Erholungs-aufenthalt sowie die Bewilligungsquote seit 2020 entwickelt? (nach den SV-Kategorien: Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie viele Versicherte nahmen seit 2020 mehr als einmal im Rahmen
    des Sozialversicherungssystems einen Kur- bzw. Erholungsaufenthalt
    in Anspruch? (nach den SV-Kategorien: Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie haben sich die antragsrelevanten Diagnosen (nach ICD) zur Bewilligung eines Kur- bzw. Erholungsaufenthalts seit 2020 entwickelt? (nach den SV-Kategorien: Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. In wie vielen Fällen wurde seit 2020 eine Begleitung während des Kur- bzw. Erholungsaufenthalt von der Sozialversicherung finanziert? (nach den SV-Kategorien: Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. In wie vielen Fällen wurde seit 2020 ein Kur- bzw. Erholungsaufenthalt im Ausland von der Sozialversicherung finanziert? (nach den SV-Kategorien: Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt)
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie hoch waren seit 2020 die finanziellen Aufwände für Rehabilitations-,
    Kur- bzw. Erholungsaufenthalte? (nach den SV-Kategorien: Rehabilitation, Kurheilverfahren, Erholung, Genesung und Landaufenthalt bzw. nach den entsprechenden Aufwandskategorien in den Erfolgsrechnungen; nach SV- Trägern/ÖGK-Landesstellen)

  2. Wie hat sich seit 2020 die Zahl der Versicherten entwickelt? (nach Jahr und SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen)

  3. Was hat die PVA für Kuraufenthalte ausgegeben? (Bitte um Aufschlüsselung der Maßnahmen nach Unterkategorie, Leistungsempfänger, Bundesländern und Jahren)

  4.  Was hat die PVA den Sozialversicherungsträgern für deren Maßnahmen im
     Zuge von Kur- bzw. Erholungsaufenthalten an Aufwänden ersetzt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Welche Instrumente gibt es, um den Erfolg eines Rehabilitationsaufenthaltes zu messen? (Bitte um Angabe der einzelnen Instrumente)?

  2. Gibt es Maßnahmen, wie nachverfolgt werden kann, welche Rehabilitationsmaßnahmen / -einrichtungen besonders gute oder schlechte Resultate (Monitoring von verlängerten Zeiten im Berufsleben gegenüber Vergleichs-gruppen ohne Kuren o.Ä.) erzielen?
    1. Falls ja: Welche Konsequenzen haben besonders gute oder schlechte Resultate für die jeweiligen Maßnahmen oder Einrichtungen?
    2. Falls nein: Warum nicht bzw wie wird dann eine möglichst effiziente Mittelverwendung garantiert?

Gesundheitsvorsorge Aktiv:

  1. Wie hat sich die Zahl der Aufenthalte im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv" in Österreich seit 2020 entwickelt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie hat sich die Zahl der gestellten Anträge auf einen Aufenthalt im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv" sowie die Bewilligungsquote seit 2020 entwickelt? 
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie viele Versicherte nahmen seit 2020 mehr als einmal im Rahmen des Sozialversicherungssystems einen Aufenthalt im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv" in Anspruch?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie haben sich die antragsrelevanten Diagnosen (nach ICD) zur Bewilligung eines Aufenthalts im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv" seit 2020 entwickelt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. In wie vielen Fällen wurde seit 2020 eine Begleitung während eines Aufenthalts im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv"
    von der Sozialversicherung finanziert?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. In wie vielen Fällen wurde seit 2020 ein Aufenthalt im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv" im Ausland von der Sozialversicherung finanziert?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Wie hoch waren seit 2020 die finanziellen Aufwände für Aufenthalte im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv"?

  2. Wie hat sich seit 2020 die Zahl der Versicherten entwickelt? (nach Jahr und SV-Trägern / ÖGK-Landesstellen)?

  3. Was hat die PVA für die "Gesundheitsvorsorge Aktiv" ausgegeben? (Bitte um Aufschlüsselung der Maßnahmen nach Unterkategorie, Leistungsempfänger, Bundesländern und Jahren)?

  4. Was hat die PVA den Sozialversicherungsträgern für deren Maßnahmen im Zuge von Aufenthalten im Rahmen des Programms "Gesundheitsvorsorge Aktiv" an Aufwänden ersetzt?
    1. nach SV-Trägern/ÖGK-Landesstellen?
    2. nach Bundesländern?

  1. Welche Instrumente gibt es, um den Erfolg der "Gesundheitsvorsorge Aktiv" zu messen? (Bitte um Angabe der einzelnen Instrumente)?

  2. Gibt es Maßnahmen, wie nachverfolgt werden kann, welche Maßnahmen /
    -einrichtungen der "Gesundheitsvorsorge Aktiv" besonders gute oder schlechte Resultate (Monitoring von zeitlichen Abstand zu Wiedereingliederung ins Berufsleben oder Arbeitsunfähigkeit etc) erzielen?
    1. Falls ja: Welche Konsequenzen haben besonders gute oder schlechte Resultate für die jeweiligen Maßnahmen oder Einrichtungen?
    2. Falls nein: Warum nicht bzw wie wird dann eine möglichst effiziente Mittelverwendung garantiert?