13103/J XXVII. GP

Eingelangt am 18.11.2022
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Anfrage

der Abgeordneten Robert Laimer,

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Einsparungen von Personal beim BMLV und Verschiebung zur Truppe

Am 05.11.2022 hat Michael Bauer, Sprecher BMLV, im Stadtjournal (Radio Wien) folgende Aussage getätigt: „Seit Juli 2021 hat das BMLV eine neue Struktur. Das Verteidigungsministerium ist wesentlich verkleinert worden und sehr viele Planstellen wurden zur Truppe ausgelagert“.

Am 07.11.2022 war der neue Generalstabschef Striedinger in der ZIB2 zu Gast und hat dort von Einsparungen von 10% des Personals bei der Zentralstelle gesprochen und dass die eingesparten Arbeitsplätze der Truppe zu Gute kämen, was v.a. für die Zukunft wichtig wäre.

Unter dem Titel „Bundesheer-Reform muss zum Teil zurückgenommen werden“ berichtete die Wiener Zeitung am 05.11.2022 u.a., dass die letzte Dienststellenreform beim Heer, die erst im Juli 2022 vollzogen wurde, wieder zum Teil zurückgenommen werden muss. Der Grund dafür ist, dass die Reform in mehreren zentralen Punkten desaströse Auswirkungen hatte, so musste selbst eine kleine Beschaffung persönlich von der Bundesministerin unterschrieben werden. Die Reform war daher undurchdacht und wie immer wurde die Kritik der Opposition, insbesondere der SPÖ, nicht ernst genommen, die Resultate sind offensichtlich.

In Ergänzung zu den beiden angeführten Aussagen von Repräsentanten des BMLV und den Medienberichten über die teilweise Rücknahme der Bundesheer-Reform stellen die unterzeichnenden Abgeordneten nachstehende

Anfrage                                                                                          

1) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 in der Zentralstelle gestrichen und in welche Einheiten wurden diese konkret übergeleitet?

2) Um wie viele Planstellen wurden die Einheiten der Landbrigaden erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit je Einheit und Standort)

3) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 von der Zentralstelle gestrichen und um wie viele Planstellen wurden die Einheiten der Luftbrigaden erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit je Einheit und Standort)

4) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 von der Zentralstelle gestrichen und um wie viele Planstellen wurden die Militärkommanden erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit und Standort)

5) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 von der Zentralstelle gestrichen und um wie viele Planstellen wurden die Einheiten der Militärpolizei erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit und Standort)

6) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 von der Zentralstelle gestrichen und um wie viele Planstellen wurde das Jagdkommando erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit)

7) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 von der Zentralstelle gestrichen und um wie viele Planstellen wurden die Einheiten der Führungsunterstützungsbataillone erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit je Einheit und Standort)

8) Wie viele Planstellen wurden seit Juli 2021 von der Zentralstelle gestrichen und um wie viele Planstellen wurde die ABC-Abwehrtruppe erhöht? (Bitte um Angabe der Anzahl und Arbeitsplatzwertigkeit je Standort)

9) Wie viele dieser Planstellen je nach Einheit aufgegliedert sind tatsächlich besetzt?