13121/J XXVII. GP
Eingelangt am 18.11.2022
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ANFRAGE
des Abgeordneten Peter Wurm
an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
betreffend Laborbefunde zu giftigen Inhaltsstoffen in chinesischen Antigen-Schnelltests
Folgende Presseaussendung wurde am 08. November 2022 veröffentlicht:[1]
AVISO PK: Weitere Laborbefunde zu giftigen Inhaltsstoffen in chinesischen Antigen-Schnelltests & Erkenntnisse aus Faktenchecks
Österreich ist Vizeweltmeister, was Corona-Tests betrifft – zum Preis von vier Milliarden Euro. Dabei sind die Tests zur Diagnostik nicht zugelassen – diese kann nur ein Arzt bestimmen.
Die Unternehmer-Plattform
„Wir EMUs“ hat am 22. September darauf hingewiesen, dass in
Antigen-Schnelltests, wie sie in Schulen, Betrieben und Wohnzimmern zur
Anwendung kommen, nicht deklarierte Giftstoffe wie Natriumazid und Triton X-100
enthalten sind.
Bis heute weigern sich die Behörden beharrlich, die billige Chinaware auf
tatsächliche Inhaltsstoffe zu testen. Man vertraut den chinesischen
Herstellern blind. Zahlreiche Medien beteiligten sich an der Vertuschung und
dem Herunterspielen der Problematik, anstelle eine Prüfung zu verlangen.
So genannte „Faktenchecker“ leugneten die einfach
überprüfbare Wahrheit, dass die Regierung der BASG zwischenzeitlich
per Gesetz die Überprüfung dieser Tests verboten hat. Man hat
Bürgern bedenkliche Stoffe in die Hand gegeben, ohne sie darüber in
Kenntnis zu setzen.
Der von den Ministerien als „Prüfstelle für eh alles“ vorgeschobene TÜV SÜD merkte schriftlich an, dass man nur Teile der Testkits zertifiziert hätte, ebenso habe man keinerlei Aussage über die Eignung zur Selbstanwendung von Kindern ab 6 Jahren getroffen. Bestätigt wurde die sachliche Prüfung der chinesischen Begleitpapiere auf Plausibilität nach EU-Richtlinie 98/79 „In-vitro-Diagnostika" Anhang III (6). Man betonte, dass man die in Schul-Testkits zur Anwendung kommenden Teststäbchen nicht geprüft hätte.
Bei der kommenden Pressekonferenz widmen wir uns diesen Stäbchen, die in nie durch europäische Kontrollorgane betretenen chinesischen Werken mittels Ethylenoxid sterilisiert wurden. Der Stoff gilt als hochtoxisch, krebserregend und DNS-verändernd. Weil man in der Lebensmittelindustrie den Angaben ausländischer Hersteller nicht vertraut, werden viele Produkte proaktiv auf Rückstände getestet.
Siehe: https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/markt/Markt,markt14914.html
Ein Grenzwert von 0,01 mg/kg entspricht der kleinstmöglichen Nachweisgrenze und wurde in der EU-Verordnung (EG) Nr. 396/2005 für Lebens- und Futtermittel festgelegt. Das hohe Gefahrenpotential beschreibt auch die AGES: https://www.ages.at/mensch/ernaehrung-lebensmittel/rueckstaende-kontaminanten-von-a-bis-z/ethylenoxid
Seit 2020 wurden in der EU über 700 Produkte zurückgerufen und vernichtet, in denen man Spuren von Ethylenoxid gefunden hat.
Uns liegen Laborbefunde vor, welche für Teststäbchen in Antigen-Tests, PCR-Tests oder Lolli-Tests Werte von bis zu 171 mg/kg ausweisen. Sollten vereinzelte Test-Kits wirklich in diesem Ausmaß verunreinigt sein, ist Feuer am Dach, denn dann haben sich unsere Kinder dieses Gift mehrfach pro Woche direkt in die Nasen- oder Mundschleimhaut gerieben.
Wir legen die Beweise für den begründeten Verdacht vor, dass die Gesundheit der Bevölkerung durch diese Tests massiv gefährdet wird. Die zentrale Forderung bleibt aufrecht: Wie bei Lebensmitteln haben die staatlichen Behörden auch bei Medizinprodukten ihre Pflicht zu erfüllen und all diese auf dem Markt befindlichen Produkte auf ihre Inhaltsstoffe zu überprüfen.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz nachstehende
Anfrage
1. Kennen Sie als Gesundheitsminister die Ergebnisse der Laborbefunde von diesen Tests?
a. Wenn ja, seit wann?
b. Wenn nein, wieso nicht?
2. Wie beurteilen Sie als Gesundheitsminister die Ergebnisse dieser Befunde, die zeigen, dass seit 2020 in mehr als 700 Produkten Ethylenoxid nachgewiesen werden konnte?
3. Sind Ihnen als Gesundheitsminister Vergleichsstudien bekannt, die ebenfalls dieses Thema behandelt haben und zu einem solchen oder einem anderen Ergebnis gekommen sind?
a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
b. Wenn nein, warum nicht?
4. Wie kann es sein, dass man Testkits nur teilweise geprüft hat und keine Prüfungen durchgeführt hat, ob diese bei Kindern unter 6 Jahren angewendet werden können?
5. Warum wurden von Ihnen als Gesundheitsminister nicht ausreichend Tests durchgeführt, die mögliche gesundheitsschädigende Produkte aufgezeigt hätten, auf dass man diese somit vom Markt hätte nehmen können?
6. Ist Ihnen als Gesundheitsminister bewusst, dass Ethylenoxid – also der Stoff, welcher in über 700 Produkte nachgewiesen werden konnte – als hochtoxisch, krebserregend und DNS-verändernd gilt?
a. Wenn ja, warum wurde nichts unternommen, das die Verbreitung dieser Test gestoppt hätte?
b. Wenn nein, warum wurden keine Labortests durchgeführt, um dies nachzuweisen?
7. Liegen Ihnen Ergebnisse vor, wonach die Gesundheit der Bevölkerung durch diese Tests gefährdet worden ist?
a. Wenn ja, welche?
b. Wenn nein, warum nicht?
8. Warum wurden die Produkte in China gekauft? Gab es keine europäische Firma, die sich auf die Produktion während der Pandemie konzentriert hat oder wurde das günstigste Angebot genommen?
a. Wenn ja, warum?
[1] https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20221108_OTS0009/aviso-pkweitere-laborbefunde-zu-giftigen-inhaltsstoffen-in-chinesischen-antigen-schnelltests-erkenntnisse-aus-faktenchecks