13147/J XXVII. GP
Eingelangt am 21.11.2022
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Anfrage
der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundeskanzler
betreffend Future Operations Plattform
Im Laufe der Pandemie hat die Bundesregierung immer wieder Wege gesucht, wie wissenschaftliche Expertenmeinungen in den Entscheidungsfindungen zur Pandemiebewältigung berücksichtigt werden können. Je nach Ministerium und Einrichtung war das mit mehr Transparenz oder Erfolg verbunden, auch je nach Entscheidung schien es nicht immer klar zu sein, ob diese tatsächlich im Sinne von wissenschaftlichen Überlegungen getroffen wurde.
Die Absicht dahinter ist aber gut, so wurde 2020 auf Initiative von Generalmajor Starlinger die Future Operations-Plattform gegründet, um die Vernetzung der Wissenschaft mit der öffentlichen Hand während der Pandemie zu verbessern. Nachdem die Leiterin der Stabstelle für Strategie, Analyse und Planung des Bundeskanzleramts, Dr. Antonella Mei-Pochtler diese Idee ebenso befürwortete, wurde in weiterer Folge die Plattform tatsächlich eingerichtet, in bisherigen Anfragebeantwortungen ist von einem ersten Austausch am 26. März 2020 die Rede (1). Soweit aus Internetarchiven ersichtlich ist, ging die Website spätestens am 12. September online (2).
Soweit über den Zeitverlauf ersichtlich ist, wurden von Anfang an auf der Website Studien gesammelt, die in aktuellen Debatten über Covid eine wissenschaftliche Perspektive beitragen sollten. In früheren Anfragebeantwortungen war seitens des BKA allerdings die Rede davon, dass die Plattform aktiv dazu beitragen sollen, dass Menschen "sich interdisziplinär zu aktuellen Informationen, Daten und Analysen" austauschen. Im Kontext dieses Austauschs war auch die Rede davon, dass die Website moderiert wird, um einen qualitativen Diskurs zwischen Beteiligten zu garantieren.
Unklar ist allerdings, wie dieser Diskurs aussieht und wo er unter welchen Umständen stattfindet. Sofern angegeben, dürften Gastvorträge und Videokonferenzen stattgefunden haben, in der Öffentlichkeit ist die Future Operations Plattform allerdings nichts weiter, als eine Linksammlung. Infolge dessen stellt sich die Frage, wie hoch der Mehrwert der Plattform ist.
Grundsätzlich wurde seitens des Bundeskanzleramtes immer kommuniziert, dass die Future Operations Plattform von den Mitarbeitern der Stabstelle für Strategie "Think Austria" mit betrieben wurde und daher keine Kosten angefallen wären. Allerdings wurde "Think Austria" im Februar 2022 aufgelöst (3), wodurch nicht klar ist, wer im Bundeskanzleramt nunmehr tatsächlich für die Website verantwortlich ist. Ebenso fragwürdig ist, dass die Website mit dem Logo der Universität Wien angezeigt wird, was weder mit dem Impressum noch mit bisherigen Angaben des Bundeskanzleramtes zur Future Operations Plattform vereinbar ist.
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende