13157/J XXVII. GP

Eingelangt am 29.11.2022
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Julia Seidl, Kolleginnen und Kollegen

an den Vizekanzler und Bundesminister für Kunst‚ Kultur‚ öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Sicherheitsmaßnahmen Kulturinstitutionen

 

Seit dem verachtenswerten Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und dem damit einhergehenden Verstoß gegen das Völkerrecht ist uns allen wieder bewusst geworden, dass es auch in Österreich eine reale Bedrohung durch Kriege geben kann. Dieses Bewusstsein bedeutet auch, dass unsere staatlichen Kulturinstitutionen auf solche Bedrohungslagen vorbereitet sein müssen, vor allem auch hinsichtlich der unzähligen Kunstwerke, die im schrecklichen Fall der Fälle in geheime, geschützte Depots verbracht werden sollten. Da stellen sich nicht nur Fragen nach vorhandenen oder noch nicht vorhanden Räumlichkeiten und deren Schutzfähigkeit gegenüber Raketenangriffen, sondern auch Fragen der Priorisierung, welche Objekte zuerst in Sicherheit gebracht werden soll. Wir hoffen, dass wir niemals in solch eine Situation kommen werden, jedoch schützt die Hoffnung im umgekehrten Fall nicht. Aus diesem Grund sollten wir auf viele Eventualitäten vorbereitet sein.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Existieren Notfallpläne, wie im Falle einer kriegerischen Auseinandersetzung unsere staatlichen Kulturinstitutionen geschützt werden können?
    1. Wenn ja, welche?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  1. Existieren Notfallpläne, was im Falle einer kriegerischen Auseinandersetzung mit den vorhandenen Sammlungen und Kulturgütern passiert?
    1. Wenn ja, welche?
    2. Wenn nein, warum nicht?
  1. Besitzen die staatlichen Kulturinstitutionen entsprechende bombensichere Depots?
    1. Wenn ja, wie viele?

                                          i.    Bieten diese ausreichend Platz?

                                        ii.    Bieten diese die notwendigen technischen Voraussetzungen zur sicheren Aufbewahrung (Luftfeuchtigkeit udgl.)

    1. Wenn nein, warum nicht und wird an der Anschaffung solcher gearbeitet?
  1. Existieren Listen zur Priorisierung, welche Kulturgüter der staatlichen Kulturinstitutionen zuerst in Sicherheit gebracht werden sollen?
    1. Wenn ja, wann wurden diese zuletzt aktualisiert?
    2. Wenn nein, warum nicht und wird an der Erstellung solcher Listen gearbeitet?
  1. Gibt es Notstromaggregate in den staatlichen Kulturinstitutionen?
    1. Wenn ja, in welchen und wie viele?

                                          i.    Gibt es diese in ausreichender Menge?

                                        ii.    Werden diese in regelmäßigen Abständen auf ihre Funktionsfähigkeit überprüft?

    1. Wenn nein, warum nicht und wird an der Anschaffung solcher gearbeitet?
  1. Gibt es in Ihrem Ministerium ein Team, das sich mit Fragen des Katastrophenschutzes bzw. bei Bedrohungen durch kriegerische Auseinandersetzungen beschäftigt?
    1. Wenn ja, wie viele VZÄQ umfasst dieses Team?
    2. Wenn nein, warum nicht?