13419/J XXVII. GP
Eingelangt am 15.12.2022
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ANFRAGE
der Abgeordneten KO Kickl, Brückl
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Blackout-Pläne an Schulen
Bereits vor einem Monat wurde medial von Krisenplänen an Schulen im Zusammenhang mit einem möglichen Blackout berichtet. Wie „heute.at“ berichtete, soll ein Elternbrief für jede Menge Unmut gesorgt haben, in dem es etwa heißt:[1]
„In den nächsten fünf Jahren wird es zu einem Blackout kommen", davon ist das österreichische Bundeheer überzeugt.
Weiters war auf „kurier.at“ vor einigen Tagen zu lesen, dass es keine einheitlichen Pläne an Österreichs Schulen geben werde.[2]
[…] zu unterschiedlich seien die regionalen und lokalen Bedingungen bzw. das Alter der betreuten Schülerinnen und Schüler.
In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung nachstehende
Anfrage
1. Haben Sie die Direktoren der österreichischen Schulen damit beauftragt Blackout-Pläne zu erstellen?
a. Wenn ja, mit welcher Begründung haben Sie dies zum jetzigen Zeitpunkt angeordnet?
b. Wenn ja, sind alle Schultypen von dieser Anordnung betroffen?
i. Wenn nein, welche Ausnahmen gibt es und warum?
c. Wenn ja, gilt diese Anordnung für alle Bundesländer?
i. Wenn nein, welche Ausnahmen gibt es und warum?
d. Wenn ja, wie lautet die genaue Anordnung an die Direktoren und bis wann ist diese umzusetzen? (Bitte um den genauen Wortlaut der Anordnung.)
e. Wenn ja, gibt es Ihrerseits Vorgaben, welche die Direktoren bei der Erstellung der jeweiligen Blackout-Pläne zu berücksichtigen haben?
i. Wenn ja, erläutern Sie bitte detailliert, um welche Vorgaben es sich dabei handelt und begründen Sie diese.
ii. Wenn nein, sind Sie der Ansicht, dass es sinnvoll ist, alle Schulen zur Gänze ein eigenes Konzept erstellen zu lassen, welches dann unter Umständen in Familien zu Unvereinbarkeiten führen könnte?
2. Werden die von den Schulen erstellten Blackout-Pläne von Experten auf ihre Umsetzbarkeit überprüft?
a. Wenn ja, wer wird mit dieser Überprüfung beauftragt?
b. Wenn ja, wie läuft diese Überprüfung ab und nach welchen Kriterien findet die Beurteilung statt?
c. Wenn nein, warum nicht?
3. Wurden die Eltern der Schüler über die Weisung Ihrerseits an die Direktoren sowie Ihr Vorhaben für Blackout-Pläne an Schulen informiert?
a. Wenn ja, wann, in welcher Form und mit welchem genauen Wortlaut wurden die Eltern informiert?
b. Wenn ja, wurden die Eltern aller Schüler und aller Schultypen informiert?
i. Wenn ja, gab es unterschiedliche Informationen je nach Schultyp?
ii. Wenn nein, welche Eltern wurden nicht informiert und warum wurden gerade diese nicht in Kenntnis gesetzt?
c. Wenn nein, warum nicht?
d. Wenn nein, sind Sie der Ansicht, dass eine Information an die Eltern in Angelegenheiten, die deren Kinder direkt betreffen so wie diese von Ihnen angeordneten Blackout-Pläne an Schulen, vernachlässigbar ist?
4. Wurden die Lehrer der Schüler über die Weisung Ihrerseits an die Direktoren informiert?
a. Wenn ja, wann, in welcher Form und mit welchem genauen Wortlaut wurden die Lehrer informiert?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Werden die Eltern bei der Erstellung der Blackout-Pläne an den Schulen miteinbezogen?
a. Wenn ja, inwiefern?
b. Wenn nein, warum nicht?
6. Welche Aufgabe kam den Lehrern im Zuge Ihrer Weisung in Bezug auf die Blackout-Pläne zu? (Bitte um genaue Beschreibung der Aufgabenstellung der Lehrer.)
7. Ist Ihnen bekannt, ob die Schüler umfangreich und altersgerecht in den Schulen darüber aufgeklärt wurden, was ein Blackout ist, wie es zu so einem solchen Geschehen kommen kann und welche Folgen dies haben kann?
a. Wenn ja, wann und mit welchen Informationen wurden die Schüler aufgeklärt?
b. Wenn ja, haben Sie den Schulen Informationsmaterial zur Aufklärung bzgl. Blackout zur Verfügung gestellt?
i. Wenn ja, welches Informationsmaterial wurde den diversen Schultypen zur Verfügung gestellt? (Bitte um detaillierte Info und genauen Wortlaut.)
ii. Wenn nein, warum wurde kein Informationsmaterial zu Verfügung gestellt?
c. Wenn nein, warum wurde Ihrerseits nicht Sorge getragen, dass die Schüler im Vorfeld adäquat zum Thema Blackout aufgeklärt werden?