13529/J XXVII. GP

Eingelangt am 17.01.2023
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Anfrage

der Abgeordneten Douglas Hoyos-Trauttmansdorff, Kolleginnen und Kollegen

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend Beschaffung von 18 weiteren Leonardo Hubschraubern

 

Am 21. Dezember wurde im Rahmen eines Festakts der erste von 18 Leonardo AW169 vom Hersteller an das österreichische Bundesheer termingerecht übergeben. Im Zuge des Festaktes, an dem Politkalender-bedingt auch Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner teilnahm, unterzeichnete Verteidigungsministerin Klaudia Tanner auch den Kaufvertrag für 18 weitere, mittels Option zugesicherte Fluggeräte. 

Bis 2028 sollen nun insgesamt 36 Hubschrauber angeschafft werden, davon 12 Trainingsmodelle sowie 24 bewaffnete, taktische Varianten. Der AW 169 kann auch als Löschhubschrauber sowie zum Personen- und Materialtransport bei Tag und Nacht und in allen Wetterlagen eingesetzt werden. Die Gesamtkosten inklusive Option sollen sich nun auf 873 Millionen Euro belaufen, worin die Kosten für die die notwendigen Hangars, Simulatoren und anderer notwendiger Infrastruktur bereits inbegriffen ist. 

Als Hauptgrund für die schnelle Beschaffung gilt der enge Militärbeschaffungsmarkt und die Preisgarantie bis zum Ende 2022. 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage:

 

  1. Durch die Verdoppelung der Gesamtstückzahl, wie ändern sich die Kosten pro Stück nach Einrechnung aller Zusatzkosten, wie Infrastruktur etc.?
    1. Welche zusätzliche Infrastruktur und welche anderen Nebenbeschaffungen werden durch die erhöhte Stückzahl notwendig?
  1. Gibt es Modifikationen in der Ausrüstung, Bewaffnung etc. für die 18 zusätzlichen Hubschrauber im Vergleich zur ersten Tranche?
    1. Wenn ja welche?
    2. Wenn ja, wodurch wurden diese notwendig?
  1. Eine Begründung für das Ziehen der Option ist die Preisgarantie. Bleibt der Kaufpreis pro Stück zwischen Erstkauf und Option gleich? Werden bei Verdoppelung der Stückzahl und daraus entstehenden economies of scale Preissenkungen pro Einheit schlagend?
  2. Welche Vorkehrungen werden zur zeitgerechten Bereitstellung des technischen Personals sowie Pilot:innen, getroffen?
  3. Die Bundesministerin sagte im Rahmen der Budgetdebatte, das Bundesheer werde nichts kaufen, was es nicht unbedingt braucht. Nun wird eine Beschaffung innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. Gibt es für die zusätzlichen AW169 neue Aufgaben, oder war der ursprüngliche Kauf von Beginn an nicht ausreichend für das Anforderungsprofil des ÖBH? Welche Aufgaben werden die zusätzlichen 18 Hubschrauber erfüllen? 
  4. Gibt es bereits Stationierungspläne?