13576/J XXVII. GP

Eingelangt am 19.01.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Hermann Brückl, MA
an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung
betreffend Belohnungen für Corona-Mehraufwand im Bildungsbereich

Die FPÖ wurde von einer betroffenen Person wie folgt darüber informiert, dass Bedienstete im Bildungsbereich für geleistete administrative Mehrtätigkeit während der Corona-Zeit mit einer Prämie belohnt werden sollten:

Meine Frau arbeitet im Bildungsbereich und hat die Info bekommen das sie 370 Euro Belohnung erhalten wird um den Aufwand der Corona Administration ein wenig abzugelten. Alle die diese Belohnung erhalten gingen davon aus das diese Einmalzahlung wie von der Regierung immer gesagt und beworben wurde steuerfrei ausbezahlt werde. Doch es kam anders von den 370 Euro blieben netto 70 Euro über. Diese Regierung verspricht nur aber real unterstützt werden nur Reiche, Freunde, Parteispender und wenn man zur Familie der ÖVP gehört.

Der unterfertigte Abgeordnete stellt daher an den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung folgende

Anfrage

1. Können Sie die Aussagen in oben zitierter Zuschrift bestätigen?

2. Wurden im Bereich des BMBWF Bedienstete im Bildungsbereich für geleistete administrative Mehrtätigkeit während der Corona-Zeit mit einer Prämie belohnt?

a. Wenn ja, welche Bediensteten waren dies?

b. Wenn ja, um wie viele Personen handelt(e) es sich?

c. Wenn ja, wurden alle Personen mit einem Betrag von 370 Euro belohnt?

i. Wenn nein, mit welcher Prämie wurden andere Personen belohnt?

3. Hatten Sie davon Kenntnis, dass von einer angeblichen Prämie von 370 Euro letztlich nur 70 Euro netto übrigbleiben?

a. Wenn ja, wie ist dies zu erklären?

b. Wenn nein, haben Sie die Möglichkeit dies zu überprüfen?