13718/J XXVII. GP

Eingelangt am 25.01.2023
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Anfrage

Der Abgeordneten Julia Herr,

Genossinnen und Genossen

an den Bundesminister für Inneres

betreffend An- und Abreise von und nach Bulgarien

In der ZIB2 vom Sonntag den 22. Jänner 2023 sind Sie in einer Liveschaltung aus Sofia, Bulgarien, zu sehen. Am nächsten Tag gibt es in der ZIB1 einen Beitrag, wo Sie gemeinsam mit Bundeskanzler Nehammer auf einem Flugfeld empfangen werden. Dabei entsteht der Eindruck, sie wären gerade eben erst gelandet. Sowohl aus der Perspektive der SteuerzahlerInnen als auch aus Klimaschutzgründen ist bei Staatsbesuchen wie jenem in Bulgarien für An- und Abreise eine sinnvolle Balance zwischen Zeit, Kosten und CO2-Ausstoß zu finden. Ob dies im Fall der Reise von Ihnen und Bundeskanzler Nehammer der Fall war, kann mit den vorliegenden Informationen nicht eindeutig beurteilt werden.

Die Abgeordneten stellen daher folgende

Anfrage

1. Wann kamen Sie im Jänner 2023 in Sofia, Bulgarien an?

2. Wo und wann sind Sie für die Anreise gestartet?

3. Welches Transportmittel wurde gewählt?

4. Wenn es ein Flugzeug war, handelte es sich um einen Linienflug oder einen Privatjet?

5. Welche Kosten sind dabei angefallen?

6. Welcher CO2-Ausstoß ist dabei angefallen?

7. Wer hat Sie auf Ihrer Anreise begleitet?

a. War Bundeskanzler Nehammer darunter?

b. Wenn Bundeskanzler Nehammer nicht darunter war, weshalb war keine gemeinsame Anreise möglich?

8. Wurden alternative Transportmittel mit möglicherweise geringeren Kosten geprüft?

a. Wenn ja, wie wurde die Entscheidung für das gewählte Transportmittel getroffen?

9. Wurden alternative Transportmittel mit möglicherweise geringerem CO2-Ausstoß geprüft?

a. Wenn ja, wie wurde die Entscheidung für das gewählte Transportmittel getroffen?

10. Wann brachen Sie im Jänner 2023 aus Bulgarien auf?

a. War dies in Sofia?

11. Wohin führte Sie Ihre Abreise aus Bulgarien?

a. Wann kamen Sie dort an?

12. Welches Transportmittel wurde gewählt?

13. Wenn es ein Flugzeug war, handelte es sich um einen Linienflug oder einen Privatjet?

14. Welche Kosten sind dabei angefallen?

15. Welcher CO2-Ausstoß ist dabei angefallen?

16. Wer hat Sie auf Ihrer Abreise begleitet?

a. War Bundeskanzler Nehammer darunter?

b. Wenn Bundeskanzler Nehammer nicht darunter war, weshalb war keine gemeinsame Abreise möglich?

17. Wurden alternative Transportmittel mit möglicherweise geringeren Kosten geprüft?

a. Wenn ja, wie wurde die Entscheidung für das gewählte Transportmittel getroffen?

18. Wurden alternative Transportmittel mit möglicherweise geringerem CO2-Ausstoß geprüft?

a. Wenn ja, wie wurde die Entscheidung für das gewählte Transportmittel getroffen?