13749/J XXVII. GP

Eingelangt am 26.01.2023
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ANFRAGE

des Abgeordneten Thomas Spalt

an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport

betreffend Stand der Verhandlungen bezüglich eines Kollektivvertrages für Bundesmuseen und Nationalbibliothek

Die seit März 2021 andauernden Verhandlungen für einen einheitlichen Kollektivvertrag für die Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek sind mit Stand Jänner 2023 noch immer nicht abgeschlossen. In mehreren Verhandlungsrunden konnte bisher noch keine Einigung erzielt werden, und immer wieder wurde ein mögliches Verhandlungsende verschoben. So teilte Staatssekretärin Andrea Mayer am 17. März 2021 im Kulturausschuss mit, dass der Kollektivvertrag Anfang 2022 fertig sein soll. Im Juni 2022 hieß es seitens der Staatssekretärin, dass es bis Ende 2022 eine Einigung geben soll. Im BVA für 2023 wurde der Termin nun neuerlich auf 31. Dezember 2023 verschoben.

In diesem Zusammenhang richtet der unterfertigte Abgeordnete an den Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport folgende

Anfrage

1. Welche sind die konkreten inhaltlichen Gründe für eine weiterhin nicht erfolgte Einigung auf einen gemeinsamen Kollektivvertrag für Bundesmuseen und Nationalbibliothek?

2. Welche jährlichen Mehrkosten würde eine Einigung auf einen Kollektivvertag, der sich am bereits im KHM bestehenden Kollektivvertrag orientiert, verursachen?

3. Ist es richtig, dass die Staatssekretärin dagegen ist, sich bei den Verhandlungen am Kollektivvertrag des KHM zu orientieren?

a. Wenn ja, was sind die konkreten Gründe für diese Positionierung?

4. Wie viele Verhandlungsrunden der dazu eingerichteten Arbeitsgruppe hat es bisher bereits gegeben?

5. Wann haben diese stattgefunden?

6. Wer waren die jeweiligen Teilnehmer?

7. Wann darf mit einer Einigung gerechnet werden?