13881/J XXVII. GP
Eingelangt am 01.02.2023
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ANFRAGE
des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger
an die Bundesministerin für Landesverteidigung
betreffend Ausbleibende militärische Ausbildung von Grundwehrdienern im Jahr 2022
Die Anfragebeantwortung 12789/AB[1] sprach von knapp 16.200 Grundwehrdienern, die im Jahr 2021 im Rahmen ihres Präsenzdienstes eine militärische Ausbildung genossen haben. Dabei fiel auf, dass eklatante Fehlstellen in den PERS-Akten bestehen. Von der ursprünglichen Zahl an Grundwehrdienern sollen nur 13.842 Grundausbildungen (Basisausbildung kurz) gespeichert worden sein.
Die versprochene Entlastung des Grundwehrdienstes und die Rückbesinnung, Grundwehrdiener wieder umfassend ausbilden zu wollen und nicht mehr ausschließlich für Hilfstätigkeiten einzusetzen, scheint, nach wie vor, nicht gegeben zu sein. Im Jahr 2021 haben lediglich 1.482 Rekruten eine vollständige militärische Ausbildung (BA3) erhalten.
Zudem sollen sich auch die Falschmeldungen bei den PERSIS-Eintragungen häufen. Im Zuge der Ausbildungsspeicherung im PERSIS sollen über 6.000 Falschmeldungen eingetragen worden sein, was vermutlich auf ein wenig bedienerfreundliches System zurückzuführen ist.
In diesem Zusammenhang richtet der Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende
Anfrage
1. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine Basisausbildung abgeschlossen oder abgebrochen?
2. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BAK bestanden?
3. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BAK nicht bestanden?
4. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BA1 bestanden?
5. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BA1 nicht bestanden?
6. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BA2 bestanden?
7. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BA2 nicht bestanden?
8. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BA3 bestanden?
9. Wie viele Grundwehrdiener haben im Jahr 2022 eine BA3 nicht bestanden?
10. Warum wurde im Jahr 2022 eine so geringe Anzahl an Grundwehrdienern einer BA3 unterzogen?
11. Wie viele Falscheintragungen gab es im Jahr 2022 im PERSIS zum Ausbildungsabschnitt BAK?
12. Wie viele Falscheintragungen gab es im Jahr 2022 im PERSIS zum Ausbildungsabschnitt BA1?
13. Wie viele Falscheintragungen gab es im Jahr 2022 im PERSIS zum Ausbildungsabschnitt BA2?
14. Wie viele Falscheintragungen gab es im Jahr 2022 im PERSIS zum Ausbildungsabschnitt BA3?
15. Wie wird mit diesen Falscheintragungen umgegangen, werden diese nachträglich korrigiert?
16. Wie viele Grundwehrdiener wurden im Jahr 2022 für Assistenzleistungen abgestellt?
17. Wie viele Grundwehrdiener wurden im Jahr 2022 in Assistenzeinsätze entsendet, ohne in den Assistenz-Status versetzt worden zu sein?
18. Wie viele der Grundwehrdiener, die im Jahr 2022 eine vollständige militärische Basisausbildung (BAK-BA3) erhalten und bestanden haben, sind dem Berufs- oder dem Milizstand erhalten geblieben?
19. Wie viele der im Jahr 2022 nicht vollständig militärisch ausgebildeten Grundwehrdiener (ohne BA3) werden als befristet beorderte Milizsoldaten im System aufrechterhalten?
20. Wie viele Wehrpflichtige wurden im Jahr 2021 der Stellung unterzogen?
21. Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2021 tauglich?
22. Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2021 teiltauglich?
23. Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2021 untauglich?
24. Wie viele Grundwehrdiener wurden im Jahr 2021 einberufen (Einrückungsdatum im Jahr 2021)?
25. Wie viele Wehrpflichtige wurden im Jahr 2022 der Stellung unterzogen?
26. Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2022 tauglich?
27. Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2022 teiltauglich?
28. Wie viele Wehrpflichtige waren im Jahr 2022 untauglich?
29. Wie viele Grundwehrdiener wurden im Jahr 2022 einberufen (Einrückungsdatum im Jahr 2022)?