14136/J XXVII. GP
Eingelangt am 14.02.2023
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Anfrage
der Abgeordneten Sabine Schatz, GenossInnen
an den Bundesminister für Inneres
betreffend Beschädigungen des Mahnmals für Roma und Sinti in Leopoldskron-Moos
In der Nach von 8. Auf 9. Februar 2023 haben bisher unbekannte Täter in Leopoldskron-Moos das Denkmal „Niemals vergessen“ in der Nähe des Lagers Maxglan, wie auch bereits im Jahr 2020 schwer beschädigt[1] Das Mahnmal erinnert an ermordete Roma und Sinti und wurde im Rahmen eines EU-Projektes zur Dokumentation der Lagergeschichte errichtet.
©Anna Schiester (https://twitter.com/A_Skistar)
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende
Anfrage
1. Seit wann ist in Ihrem Zuständigkeitsbereich bekannt, dass in Leopldskron-Moos in der Nähe des ehemaligen Anhaltelagers das Mahnmal für ermordetet Roma und Sinti beschädigt wurde?
2. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wann genau es zu diesem Vorfall gekommen ist?
a. Gibt es Videoaufzeichnungen der Tat?
3. Wird gegen unbekannt ermittelt bzw. konnten die Täter:innen bereits ausgemacht werden? (Bitte ggf. um Nennung von Alter und Geschlecht)
a. Wenn ja, sind die Täter:innen dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen?
b. Wenn ja, sind die Täter:innen bereits durch rechtsextrem motivierte Straftaten polizeilich aufgefallen?
c. Wenn nein, sind die Ermittlungen hierzu eingestellt und wenn ja, warum?
d. Ist etwas über die Hintergründe der Tat bekannt?
4. Ermitteln die Behörden wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz?
a. Wenn nein, warum nicht?
b. Wenn nein, wegen dem Verdacht des Verstoßes gegen welche Rechtsnorm laufen hier Ermittlungen?
5. Ist in Ihrem Ressort bekannt, wie hoch der Gesamtschaden ist, der durch die Tat entstanden ist?