14215/J XXVII. GP

Eingelangt am 23.02.2023
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Anfrage

des Abgeordneten Ing. Mag. Volker Reifenberger

an die Bundesministerin für Landesverteidigung

betreffend die späte Nachrüstung der Eurofighter

Der APA-Meldung vom 7. Jänner 2023 folgend, sollen einige von ÖVP und SPÖ verschuldete Fehlentscheidungen im Bereich der Landesverteidigung korrigiert werden. Der dringend notwendigen Wiedereinführung von Volltruppenübungen und dem Wehrmodell 6 plus 2 werden weiterhin keine Beachtung geschenkt, doch sollen nun Korrekturen in der völlig missglückten Dienststellenreform erfolgen, ein um Jahre verspäteter Ersatz für die Saab 105 gefunden werden und auch endlich eine Nachtidentifizierungsfähigkeit der Abfangjäger des Typs Eurofighter zur Umsetzung kommen. Allesamt Herausforderungen, die in Teilen bereits seit Jahren anstehen und bisher keiner politischen Würdigung im Ministerium für Landesverteidigung gefunden haben.

In der APA-Meldung vom 7. Jänner 2023 heißt es unter anderem:

„… Bereits im Laufen ist die Nachrüstung der Eurofighter, was unter anderem die Nachtidentifizierungsfähigkeit betrifft. "Dafür fließen 1,6 Mrd. Euro", erklärte die Verteidigungsministerin. …“

In diesem Zusammenhang richtet der Abgeordnete an die Bundesministerin für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1. Wie schlüsseln sich die in der APA-Meldung vom 7. Jänner 2023 bezifferten Kosten im Ausmaß von 1,6 Milliarden Euro konkret auf?

2. Welche Modifikationen in puncto Nachtsicht- bzw. Identifizierungsfähigkeit werden bei den Eurofightern nun konkret durchgeführt?

3. Welche weiteren Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen werden an den Eurofightern durchgeführt?

4. In welchem Zeitraum sollen diese Arbeiten an den Eurofightern durchgeführt werden (Aufschlüsselung der jährlich geplanten Ausgaben pro Modifikation/Modernisierung bzw. Kampfwertsteigerung)?

5. Bis wann sollen diese Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen der Eurofighter abgeschlossen sein?

6. Erfolgt mit diesen Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen eine Verlängerung des Nutzungszeitraums des Eurofighters?

6.1. Wenn ja, durch welche Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen erfolgt eine Verlängerung des Nutzungszeitraums?

6.2. Wenn ja, was kosten diese einzelnen Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen?

6.3. Wenn ja, welche Verlängerung des Nutzungszeitraums bewirken die Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen?

7. Bis wann können die Abfangjäger Eurofighter des Bundesheeres voraussichtlich genutzt werden, ehe sie ausgeschieden werden müssen?

8. Welche Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen bewirken keine Verlängerung des Nutzungszeitraums des Abfangjägers Eurofighter?

9. Wie hoch schätzen Sie die Gesamtkosten für diese Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen, welche keine Verlängerung des Nutzungszeitraums des Eurofighters bewirken?

10. Erfolgt die Modifikation/Modernisierung bzw. Kampfwertsteigerung an allen Eurofightern des Bundesheeres?

10.1. Wenn nein, warum nicht?

10.2. Wenn nein, an wie vielen Eurofightern erfolgen diese Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen?

11. Erfolgen die Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen in den Fliegerwerften des Bundesheeres?

11.1. Wenn nein, wo finden welche Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen statt?

11.2. Wenn nein, warum erfolgen diese Arbeiten nicht in den Fliegerwerften des Bundesheeres?

12. Wann genau erfolgen diese jeweiligen Modifikationen/Modernisierungen bzw. Kampfwertsteigerungen?

13. Wie wird die fehlende Nachtidentifizierungsfähigkeit der Eurofighter bisher substituiert?

14. Hat sich in Folge der Ausscheidung der Saab 105 und der daraus intensiveren Nutzung der Eurofighter die Laufzeit dieser Abfangjäger verkürzt?

15. Wenn ja, um wie viele Einsatzstunden bzw. Jahre?

16. Wie lange dauert nach internationalen Erfahrungen die Nachbeschaffungsprozess neuer Kampfflugzeuge vom Auftrag zur Erstellung des Pflichtenheftes bis zur vollen Einsatzbereitschaft der gelieferten Flugzeuge?

17. Haben Sie bereits einen Nachbeschaffungsprozess angestoßen?

18. Wann muss der Nachbeschaffungsprozess spätestens eingeleitet werden um keine Fähigkeitslücke in der Luftraumsicherung/-verteidigung entstehen zu lassen?

19. Ist die nachzurüstende Selbstschutzfähigkeit für die Tranche 1 überhaupt noch verfügbar?

20. Wenn ja, zu welchen Kosten?

21. Wenn ja, wann wären die Eurofighter mit dieser Fähigkeit einsatzbereit?

22. Ist die nachzurüstende Nachtidentifizierungsfähigkeit für die Tranche 1 überhaupt noch verfügbar?

23. Wenn ja, zu welchen Kosten?

24. Wenn ja, wann wären die Eurofighter mit dieser Fähigkeit einsatzbereit?

25. Welche Restnutzungsdauer bleibt für den Eurofighter bei voller Aufrüstung?

26. Sind in den 1,6 Mrd € auch neue Doppelsitzer inkludiert?

27. Wenn ja, wie viele?

28. Welche Lieferfrist gibt es für die neuen Doppelsitzer?

29. Werden diese auch aufgerüstet?

30. Wenn ja, wann werden diese einsatzbereit sein?

31. Wenn nein, warum nicht?

32. Soll mit den neuen Doppelsitzern die Ausbildung im Ausland ersetzt werden?

33. Wenn ja, welche Kosteneinsparung bringt dies?

34. Wird es durch neue zusätzliche Doppelsitzer auch mehr Flugstunden für den Eurofighter geben?

35. Wenn ja, wie viele?

36. Wenn nein, in welchem Umfang gehen die Ausbildungsstunden auf den Doppelsitzern zu Lasten der bisherigen Flugstunden?

37. Wir werden die dadurch reduzierten Flugstunden des Eurofighters für die Luftraumüberwachung kompensiert bzw wo wird eingespart?

38. Gibt es aufgrund der neuen Doppelsitzer auch erweiterte bzw zusätzliche Ersatzteilpakete?

39. Wenn nein, warum nicht?

40. Wann beginnen die Überlegungen für eine Nachnutzung des Eurofighters, da das Nutzungsende 2037 ansteht?

41. Wann muss ein neues System eingeführt werden, damit es bei Nutzungsende des Eurofighters voll einsatzfähig ist, um einen Umstieg zu machen?

42. Wie hoch wären die Kosten alle Eurofighter auf gebrauchte Modelle einer moderneren Tranche umzutauschen?

43. Welche Nutzungsdauer ergäbe sich dadurch?